Der Sozialist António José Seguro hat die Stichwahl um das portugiesische Präsidentenamt klar gewonnen. Der 63-Jährige setzte sich mit 66,6 Prozent der Stimmen gegen den rechtspopulistischen Herausforderer André Ventura durch, der auf 33,4 Prozent kam. Das meldete der staatliche Fernsehsender RTP nach Auszählung von 98,5 Prozent der Stimmen. Seguro wird am 9. März als Nachfolger des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa vereidigt. Es war die erste Stichwahl bei einer Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution 1974.
Seguro, Politiker der sozialistischen Partei PS, gilt als ruhig, ernsthaft und dialogorientiert. Er hat eine lange Parteikarriere hinter sich – als Abgeordneter, Minister und Generalsekretär der Sozialisten. Der klar pro-europäisch eingestellte Politiker will als Moderator und Verfassungsgarant auftreten. «Ich will ein Portugal, in dem der Staat funktioniert, die Wirtschaft Wohlstand schafft und der Sozialstaat stets präsent ist», hatte er im Wahlkampf erklärt.
Sein Gegner Ventura, 43 Jahre alt, ist Chef der rechtspopulistischen Partei Chega und bekannt für polarisierende Positionen gegen Einwanderer und Minderheiten. Der Juraprofessor und frühere Sportkommentator räumte seine Niederlage ein und wünschte Seguro Erfolg: «Er hat gewonnen. Ich wünsche ihm eine hervorragende Amtszeit.»
Reaktionen auf den Wahlausgang
Seguro lobte nach seinem Sieg vor Journalisten im Fernsehen das portugiesische Volk: «Das portugiesische Volk ist das beste Volk der Welt. Ausgezeichnet. Mit einem enormen staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstsein und einer Verbundenheit mit den Werten unserer Demokratie.» Der konservative Regierungschef Luís Montenegro gratulierte dem designierten Präsidenten und zeigte sich zuversichtlich für die künftige Zusammenarbeit.
Im ersten Wahlgang hatte Seguro gut 31 Prozent der Stimmen geholt, Ventura knapp 24 Prozent. Die Wahl lief trotz schwerer Schäden durch Sturm Kristin vor eineinhalb Wochen und nachfolgende Atlantiktiefs weitgehend reibungslos ab. Lediglich in drei Gemeinden mit insgesamt 37.000 Wahlberechtigten wurde die Abstimmung wegen Sturmschäden auf den 15. Februar verschoben.
Machtvolle Position des Präsidenten
Der portugiesische Präsident hat weitreichende Befugnisse. Er kann Gesetze per Veto blockieren, das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Der scheidende Präsident Rebelo de Sousa, 77 Jahre alt, hatte diese Machtmittel in seiner zweiten Amtszeit zweimal genutzt – im November 2023 wegen Korruptionsvorwürfen gegen den damaligen sozialistischen Regierungschef António Costa und im März vergangenen Jahres gegen den jetzigen Premier Montenegro.
Ventura und seine Partei Chega haben in kurzer Zeit stark an Einfluss gewonnen. Erst vor sechs Jahren gegründet, wurde Chega im Mai vergangenen Jahres zur zweitstärksten Kraft im Parlament hinter Montenegros konservativer Allianz. Ventura hatte damals behauptet, er habe «das seit 50 Jahren herrschende Zweiparteiensystem getötet». Umfragen vor der Stichwahl zeigten allerdings, dass etwa 60 Prozent der Befragten angaben, Ventura «unter keinen Umständen» zu wählen.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
