US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, fast alle Dekrete seines Vorgängers Joe Biden aufheben zu wollen. Seine Begründung: 92 Prozent der Anordnungen tragen eine Autopen-Unterschrift. Das Autopen ist ein mechanisches Gerät zur Signaturreproduktion. Trump wirft Biden vor, das Gerät ohne ausdrückliche Genehmigung des Präsidenten genutzt zu haben. Er kündigte über seine Plattform Truth Social an, alle Dekrete zurückzunehmen, die nicht direkt von Biden selbst unterzeichnet wurden.
«Der Autopen darf nicht verwendet werden, wenn keine ausdrückliche Genehmigung des Präsidenten der Vereinigten Staaten vorliegt», schrieb Trump. Er bezeichnete es als illegal, das Gerät ohne direkte Autorisierung zu nutzen, und warf «radical left lunatics» vor, das Gerät ohne Bidens Wissen verwendet zu haben. «Joe Biden war nicht in den Autopen-Prozess involviert, und wenn er behauptet, dass er es war, wird er wegen Meineids angeklagt werden», drohte Trump seinem Vorgänger.
Biden weist Vorwürfe zurück
Joe Biden wies die Anschuldigungen scharf zurück. In einer Mitteilung an US-Medien nannte der 82-Jährige Trumps Behauptungen «lächerlich und falsch». «Lassen Sie mich eines klarstellen: Ich habe während meiner Präsidentschaft die Entscheidungen getroffen», stellte Biden klar. «Ich habe über Begnadigungen, Dekrete, Gesetze und Bekanntmachungen entschieden.»
Autopen in der Präsidentschaftspraxis
Der Autopen ist laut früheren Medienberichten im Alltag von US-Präsidenten nicht ungewöhnlich. Republikaner hatten der Biden-Regierung allerdings wiederholt vorgeworfen, das Gerät häufig zu nutzen - teilweise ohne Bidens Wissen.
Republikaner äußerten lange Zweifel an der Amtsfähigkeit des 82-jährigen Biden. Trump hat die Autopen-Thematik bereits zuvor aufgegriffen. Er ließ sogar ein Bild eines Autopen in einer Galerie mit Porträts amerikanischer Präsidenten im Weißen Haus aufhängen - anstelle von Joe Bidens Foto.
Trump nannte keine konkreten Dekrete, die er aufheben will.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
