Steve Bannon, ultrarechter Publizist und einstiger Wahlkampfstratege von Donald Trump, geht von einer dritten Amtszeit des US-Präsidenten aus. «Er wird eine dritte Amtszeit bekommen», sagte Bannon laut «The Economist» in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Wie dies verfassungsrechtlich funktionieren soll, erklärte er nicht.
«Zum geeigneten Zeitpunkt werden wir unseren Plan vorstellen, aber es gibt einen Plan», sagte Bannon der britischen Wochenzeitung. Trump werde bei der Wahl 2028 erneut Präsident werden «und die Leute müssen sich einfach damit abfinden». Nach dem 22. Zusatz der US-Verfassung darf niemand öfter als zweimal zum Präsidenten gewählt werden.
Bannons rechtfertigt Plan mit göttlichem Willen
Auf die Frage, ob ein Umgehen der Verfassung in eine Diktatur münden würde, antwortete Bannon: «Der einzige Weg, wie Präsident Trump 2028 gewinnen und im Amt bleiben kann, ist durch den Willen des amerikanischen Volkes». Trump sei ein «Werkzeug des göttlichen Willens» - obwohl er «sehr unvollkommen» und «nicht besonders religiös sei».
«Wir müssen zu Ende bringen, was wir begonnen haben», sagte Bannon. Es ist nicht das erste Mal, dass er eine dritte Amtszeit Trumps andeutet.
Trump kokettiert selbst mit Verfassungsbruch
Die Trump-Regierung kokettiert immer wieder mit Andeutungen, das Ende der zweiten Amtszeit bedeute nicht zugleich das Ende der Präsidentschaft. Ende September veröffentlichte Trump auf seiner Plattform Truth Social ein Foto eines Treffens im Oval Office mit Kongressvertretern beider Parteien. Auf seinem Schreibtisch waren zwei rote Kappen mit dem Slogan «Trump 2028» zu sehen.
Der demokratische Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, sagte Ende August, Trumps Leute schickten ihm solche Kappen immer wieder. Newsom bezweifelt, dass der Republikaner das Amt tatsächlich abgeben will. «Wer gibt 200 Millionen Dollar für einen Ballsaal in seinem Zuhause aus und zieht dann aus?», sagte Newsom mit Blick auf Trumps aktuelles Bauprojekt im Weißen Haus.
Der rund 8.000 Quadratmeter große Ballsaal soll nach Regierungsangaben etwa 300 Millionen Dollar (rund 275 Millionen Euro) kosten. Zuletzt wurde der Ostflügel des Weißen Hauses für das Projekt abgerissen.
Bannon ohne Amt in aktueller Regierung
Bannon zählt zu den einflussreichsten Ideologen der Trump-Bewegung und bedient mit seinen Aussagen immer wieder rechtsextreme Narrative. 2016 spielte er eine zentrale Rolle beim Wahlsieg des Republikaners. Im Weißen Haus machte Trump ihn damals zum Chefstrategen, wo Bannon aber nur wenige Monate blieb.
Später kam es zu einem Zerwürfnis zwischen den beiden, doch Bannon hielt letztlich an seiner Loyalität zum nun wiedergewählten US-Präsidenten fest. In der aktuellen Regierung hat er kein Amt.
Weil er eine Vorladung des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 missachtete und sich weigerte, Dokumente herauszugeben, verbüßte Bannon im vergangenen Jahr eine viermonatige Gefängnisstrafe. Er selbst bezeichnet die Vorwürfe als politisch motiviert.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
