China hat am Mittwoch das Ende seiner zweitägigen Militärmanöver rund um Taiwan verkündet. Die Volksbefreiungsarmee erklärte, die Übung «Gerechtigkeits-Mission 2025» habe die «integrierten gemeinsamen Einsatzfähigkeiten» der Truppen erfolgreich getestet. Die Regierung gab die Aktion am Silvesterabend bekannt. Sie löste scharfe internationale Kritik aus – und verschärfte die Spannungen in Ostasien zum Jahresende.
Dutzende Kampfjets und Kriegsschiffe beteiligten sich an den Manövern am Montag und Dienstag. Die Übungen simulierten Blockaden wichtiger taiwanesischer Häfen sowie Angriffe auf Ziele auf See. China nutzte die Operation, um seinen Souveränitätsanspruch über die demokratisch regierte Insel zu demonstrieren.
Kampfansage an Taiwan und «externe Kräfte»
Hauptmann Li Xi, Sprecher des Osttheaterkommandos der Volksbefreiungsarmee, machte die politische Botschaft deutlich: «Die Truppen des Theaterkommandos sind stets in höchster Alarmbereitschaft und werden die Kampfbereitschaft durch hartes Training weiter stärken, die Versuche der separatistischen 'Taiwan-Unabhängigkeits'-Kräfte und externer Einmischung entschlossen vereiteln und die staatliche Souveränität und territoriale Integrität fest verteidigen», erklärte er.
Chinas Präsident Xi Jinping hatte in seiner jährlichen Neujahrsansprache am Silvesterabend eine deutliche Warnung an Taiwan gerichtet. Die Chinesen auf beiden Seiten der Straße von Taiwan teilten «ein Band aus Blut und Verwandtschaft». «Die Wiedervereinigung unseres Mutterlandes, ein Trend der Zeit, ist unaufhaltsam», so Xi.
Scharfe internationale Kritik
Japan reagierte umgehend. Das japanische Außenministerium übermittelte Peking seine Besorgnis und bezeichnete die Übungen als «eine Handlung, die die Spannungen in der Straße von Taiwan eskaliert». Das Ministerium erklärte: «Die Fragen rund um Taiwan sollten friedlich durch Dialog gelöst werden, was eine Position ist, die die japanische Regierung durchgängig vertreten hat.» Das Ministerium betonte: «Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan sind wichtig für die gesamte internationale Gemeinschaft. Japan verfolgt die damit verbundenen Entwicklungen weiterhin mit großem Interesse.»
Australien verurteilte die Militärübungen als destabilisierenden Akt.
Die Europäische Union warnte, das Manöver gefährde internationalen Frieden und Stabilität.
Die philippinische Regierung äußerte sich ebenfalls besorgt. Verteidigungsminister Gilberto C. Teodoro Jr. erklärte, er sei «zutiefst besorgt über Chinas Militär- und Küstenwachen-Aktionen rund um Taiwan» – in «einer bereits fragilen geopolitischen Umgebung». Er fügte hinzu: «Diese gesteigerte Intensität der Nötigung hat Auswirkungen, die über die Beziehungen über die Straße hinausgehen und sich auf die breitere indopazifische Gemeinschaft erstrecken.» Teodoro mahnte: «Grundprinzipien der Selbstbeschränkung müssen beachtet werden.»
USA und Trump zeigen sich gelassen
US-Präsident Donald Trump äußerte keine Bedenken. Er verwies auf seine gute Beziehung zu Xi und erklärte, China habe «seit 20 Jahren Marineübungen in diesem Gebiet» durchgeführt.
Die USA hatten Mitte Dezember ein umfangreiches Waffengeschäft mit Taiwan im Wert von 11 Milliarden Dollar angekündigt – potenziell das größte bisher. China hatte das Geschäft scharf kritisiert und «entschlossene und schlagkräftige Maßnahmen» zum Schutz seines Territoriums angekündigt.
Hintergrund: Taiwan-Konflikt
Taiwan ist für China die sensibelste internationale Frage. Peking betrachtet die demokratisch regierte Insel als abtrünnige Provinz, die es notfalls mit Gewalt wieder mit dem Festland vereinen will. Die Insel hatte sich 1949 vom Festland abgespalten, nachdem Chiang Kai-sheks Nationalisten den Bürgerkrieg gegen Mao Zedongs Kommunisten verloren hatten.
China entsendet regelmäßig Kampfflugzeuge und Marineschiffe in Richtung der Insel. In den vergangenen Jahren haben Umfang und Intensität dieser Übungen deutlich zugenommen.
Peking wies die internationale Kritik zurück. Die betroffenen Länder und Institutionen ignorierten bewusst, dass «separatistische Kräfte in Taiwan versuchen, die Unabhängigkeit mit militärischen Mitteln zu erreichen», hieß es aus der chinesischen Regierung.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
