Das Bundesinnenministerium strebt regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan an. Praktische Hürden sollen aus dem Weg geräumt werden, um mehr Abschiebungen zu ermöglichen.
«Wir wollen reguläre und regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan ermöglichen», sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). «Dazu gibt es Gespräche auf technischer Ebene mit afghanischen Vertretern», fügte er hinzu.
Treffen in Katar geplant
Nach Angaben der «Bild» traf sich Anfang September eine Delegation aus dem Bundesinnenministerium mit afghanischen Vertretern in Katar. Ziel war die Etablierung eines regulären Abschiebe-Mechanismus.
Aktuell wird laut dem Bericht eine Entsendung deutscher Vertreter nach Kabul organisiert. Die Gespräche sollen vor Ort fortgesetzt werden, Vertreter Katars fungieren als Vermittler.
Das Ministerium wollte auf Anfrage keine Details zu diesen Gesprächen bestätigen. Deutschland unterhält keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu den Taliban.
Isolation der Taliban-Regierung
Die islamistischen Taliban regieren seit August 2021 wieder in Afghanistan. Wegen ihrer Missachtung von Menschen- und Frauenrechten sind sie international isoliert.
Seit der Taliban-Machtübernahme fanden zwei Abschiebungen aus Deutschland statt. Im Juli dieses Jahres brachte ein Flugzeug 81 Männer nach Afghanistan.
Bisherige Rückführungen
Sie waren nach Angaben der Länder unter anderem wegen Tötungsdelikten, Sexualstraftaten, Gewalttaten und Drogendelikten strafrechtlich in Erscheinung getreten. Im August 2024 wurden 28 verurteilte Straftäter in die afghanische Hauptstadt gebracht.
Die August-Abschiebung erfolgte noch unter der damaligen Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
