Frankreich hat erneut eine neue Regierung - und schon wieder steht die Frage im Raum, wie lange sie überleben wird. Präsident Emmanuel Macron ernannte Sébastien Lecornu zum zweiten Mal binnen einer Woche zum Premierminister. Die politische Krise des Landes verschlingt Kabinett um Kabinett in einem beispiellosen Tempo.
Die Ironie der Situation ist bemerkenswert: Lecornu kehrt auf einen Posten zurück, den er erst vor einer Woche nach nur 14 Stunden wieder räumen musste. Seine erste Regierung überlebte gerade einmal eine Nacht, bevor sie auseinanderfiel. Nun soll Lecornu II das schaffen, was seinem Vorgänger versagt blieb.
Budgetkrise setzt Regierung unter Druck
Die Zeit drängt für die neue Regierung. Frankreich muss bis Jahresende das Budget für 2026 durch das Parlament bringen - eine Herkulesaufgabe angesichts der politischen Verhältnisse. Die Oppositionsparteien Rassemblement National und La France Insoumise haben bereits angekündigt, sofort ein Misstrauensvotum einzubringen.
Die wirtschaftliche Lage verschärft den Druck zusätzlich. Nach Angaben von Merkur hat Frankreich mit 114 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die dritthöchste Verschuldungsquote in der EU - nur Griechenland und Italien stehen schlechter da. Diese Zahlen machen deutlich, warum eine handlungsfähige Regierung dringend benötigt wird.
Macrons Koalitionspläne scheitern
Der Versuch, eine stabile Mehrheit zu bilden, ist gescheitert, bevor er richtig begonnen hat. Laut FAZ zog Republikaner-Chef Bruno Retailleau seine Unterstützung zurück, aus Furcht vor einem Bedeutungsverlust seiner Partei. Gleichzeitig rebellieren drei ehemalige Premierminister - Édouard Philippe, Gabriel Attal und François Bayrou - gegen Macrons Kurs.
Die Kabinettssitzung musste bereits auf Dienstag verschoben werden, da Macron am Gaza-Gipfel in Ägypten teilnimmt. Diese Verzögerung unterstreicht die angespannte Lage: Während das Land eine Regierungskrise erlebt, ist der Präsident international unterwegs.
Überlebenskampf beginnt sofort
Die Opposition lässt keinen Zweifel an ihren Absichten. Ein Misstrauensvotum könnte bereits in den kommenden Tagen die nächste Regierungskrise auslösen. Die Frage ist nicht mehr, ob Lecornu II überleben wird, sondern wie lange.
Frankreich erlebt die schwerste politische Krise seiner jüngeren Geschichte. Der Strudel der Instabilität scheint sich immer schneller zu drehen - und ein Ende ist nicht in Sicht.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
