Nach schwierigen Genf-Gesprächen: Selenskyj offen für Referendum über Frontlinien-Stopp

upday.com 2 godzin temu
Russische Staatsmedien beschrieben die Verhandlungsatmosphäre als «sehr angespannt». -/Ukrainian National Security and Defense Council press office/AP/dpa

Russland und Ukraine beendeten ihre zweitägigen Verhandlungen in Genf ohne greifbare Ergebnisse. Die russische Delegation verließ am Mittwoch nach knapp zwei Stunden die von den USA vermittelten Gespräche. Die Parteien kündigten ein weiteres Treffen an.

Russlands Chefunterhändler Wladimir Medinski, ein 55-jähriger ehemaliger Kulturminister und Berater von Kremlchef Wladimir Putin, beschrieb die Verhandlungen als schwierig. «Die Gespräche dauerten zwei Tage, gestern sehr lange in verschiedenen Formaten, heute noch einmal zwei Stunden. Sie waren schwierig, aber sachlich», berichtete die russische Nachrichtenagentur Tass. Moskauer Staatsmedien beschrieben die Atmosphäre in Genf als «sehr angespannt».

US-Sondergesandter Steve Witkoff sprach hingegen auf X von «bedeutsamen Fortschritten». Der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umjerow, Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates, bestätigte Fortschritte: «Es gibt Fortschritte, aber in dieser Phase können keine Details bekanntgegeben werden.» Das Ziel sei ein Niveau an Übereinstimmung, das den Präsidenten zur Prüfung vorgelegt werden könne.

Der politische Beobachter Barak Ravid vom US-Nachrichtenportal Axios berichtete, der politische Teil der Genfer Gespräche stecke wegen der Positionen des Moskauer Unterhändlers in einer Sackgasse.

Selenskyj wirft Russland Verzögerung vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland vor dem zweiten Verhandlungstag vor, die Gespräche zu verschleppen. «Gestern gab es Treffen, die nicht einfach waren, und wir können festhalten, dass Russland versucht, die Verhandlungen zu verzögern, die bereits in der Endphase sein könnten», schrieb er auf Telegram. Über Medinski, der für historische Vorträge aus Moskauer Perspektive bekannt ist, spottete Selenskyj: «Fantasieplaudereien zu historischen Themen haben für sie (die Russen) größere Bedeutung.»

Selenskyj zeigte sich im Interview mit dem Nachrichtenportal Axios offen für ein Referendum über das Einfrieren des Konflikts an der aktuellen Frontlinie. «Ich denke, dass die Menschen das in einem Referendum akzeptieren würden», sagte der ukrainische Staatschef. Eine solche Volksabstimmung könnte gleichzeitig mit Präsidentschaftswahlen abgehalten werden. Die ukrainische Regierung hat mit den USA vereinbart, dass jedes Friedensabkommen eine öffentliche Zustimmung per Referendum benötigt.

Eine russische Forderung nach Rückzug ukrainischer Truppen aus Teilen der Gebiete Luhansk und Donezk lehnte Selenskyj kategorisch ab. «Emotional werden die Menschen das niemals verzeihen. Niemals», sagte er dem Nachrichtenportal Axios.

Forderung nach direktem Putin-Gipfel

Selenskyj hat seine Delegation angewiesen, die Frage eines direkten Gipfels mit Putin zur Lösung territorialer Fragen anzusprechen. Der Kreml hat ein solches Treffen nicht direkt abgelehnt, besteht aber auf Vorbereitung und zeigt kein konkretes Interesse.

Der Krieg in der Ukraine dauert seit Putins Invasion im Februar 2022 fast vier Jahre. Am 24. Februar tritt er ins fünfte Jahr ein. Die Trump-Administration bemüht sich, die Konfliktparteien zusammenzubringen. Frühere Verhandlungsrunden fanden in Abu Dhabi sowie in Istanbul 2022 und 2025 statt.

Medinski, ein loyaler Unterstützer von Putins Linie, ist Autor neuer Geschichtsbücher, die Experten als propagandistisch und anti-westlich einstufen. Zu den mit ihm verknüpften Kreml-Forderungen gehören eine Moskau-freundliche ukrainische Regierung, sicherheitspolitische Neutralität und ein Sonderstatus für die russische Sprache.

Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.

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