Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den umstrittenen Snapback-Mechanismus aktiviert und drohen Iran mit der Wiedereinführung scharfer UN-Sanktionen. Ein entsprechender Brief der drei europäischen Länder wurde am Donnerstag dem UN-Sicherheitsrat übermittelt.
Der Schritt zeigt: Die Europäer sind mit ihrer Geduld am Ende. Iran habe seine Verstöße gegen das Atom-Abkommen von 2015 bis zuletzt fortgesetzt und fast waffenfähiges Uran hergestellt, monieren Diplomaten. Teheran hatte nach dem einseitigen US-Ausstieg 2018 selbst begonnen, sich nicht mehr an die Vereinbarungen zu halten.
30-Tage-Frist läuft
Der Snapback-Mechanismus sieht vor, dass der UN-Sicherheitsrat binnen 30 Tagen über die Fortsetzung der bisherigen Sanktionsaufhebung entscheiden muss. Wird keine entsprechende Resolution vorgelegt oder abgelehnt, greifen die früheren UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 automatisch wieder.
Eine Ablehnung könnte problemlos durch Großbritannien und Frankreich erfolgen, da sie als ständige Sicherheitsratsmitglieder ein Veto-Recht haben. Russland, das mit Iran militärisch und wirtschaftlich eng kooperiert, könnte eine Fortsetzung der Sanktionsaufhebung beantragen.
Konfrontative Reaktion erwartet
Wie Iran auf die Aktivierung des Mechanismus reagieren wird, ist unklar. Zwar könnte Teheran noch versuchen, die Europäer zu überzeugen, dass es bereit ist, eine zuverlässige Kontrolle seiner atomaren Aktivitäten zuzulassen. Das gilt aufgrund jüngster Erfahrungen jedoch als äußerst unwahrscheinlich.
Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Islamische Republik konfrontativ reagiert. Mögliche Eskalationsschritte wären der Rauswurf der Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), ein Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag oder sogar die Ankündigung, eine Atombombe zu bauen.
Iran bereits stark angeschlagen
Die Sanktionen dürften Iran erheblich treffen. Der Staat mit etwa 90 Millionen Einwohnern ist schon heute durch US-Sanktionen ökonomisch stark angeschlagen. Mit den reaktivierten UN-Maßnahmen, die auf Wirtschaft und Militärgüter zielen, geriete Teheran weiter unter Druck.
Das Vorgehen ist auch ein Signal an Unternehmen weltweit, dass eine Zusammenarbeit mit Iran äußerst heikel werden kann. Bereits jetzt ist das Land mit harten Sanktionen belegt, die vor allem auf den Energiesektor des öl- und gasreichen Landes zielen.
Militärschläge als Druckmittel
Israel und die USA hatten zuletzt mit Militärschlägen gezeigt, wie entschlossen sie sind, Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Israel führte im Juni zwölf Tage lang Krieg gegen Iran und bombardierte gemeinsam mit den USA die Atomanlagen Fordo, Natans und Nukleareinrichtungen in Isfahan.
Neben militärischen Zielen tötete Israel dabei auch mindestens zehn Atomforscher, um das Nuklearprogramm zu sabotieren. Nach der Bombardierung zentraler iranischer Atomanlagen ist weiter unklar, wo das angereicherte Uran verblieben ist.
Fast waffenfähiges Material
Laut einem IAEA-Bericht verfügte Iran vor Beginn des israelischen Kriegs über mehr als 400 Kilogramm Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent. Für den Bau von Atomwaffen ist ein Reinheitsgrad von über 90 Prozent erforderlich. IAEA-Chef Rafael Grossi hat wiederholt darauf hingewiesen, dass Iran der einzige Staat ohne Atomwaffen sei, der solches fast waffenfähiges Material herstelle.
Teheran betont, keine Nuklearwaffen anzustreben und begründet dies mit einem religiösen Rechtsgutachten durch Staatsoberhaupt Ali Chamenei, das Massenvernichtungswaffen verbietet. Die USA hatten vor dem Krieg fast zwei Monate lang mit Teheran über das iranische Nuklearprogramm verhandelt - ohne Durchbruch.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
