Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigt die umstrittene Beschaffung von Schutzmasken während der Corona-Pandemie. Kurz vor seiner Anhörung vor der Enquete-Kommission des Bundestags rechtfertigte der heutige Unionsfraktionschef die damaligen Entscheidungen seines Ministeriums – trotz Miliardenrisiken für den Bund durch Lieferantenklagen.
Deutschland beschaffte in der Pandemie insgesamt 5,7 Milliarden Schutzmasken für 5,9 Milliarden Euro. Das entspricht gut einem Euro pro Maske. Die Bundesregierung steht wegen dieser Beschaffungspolitik unter Druck: Spahns Ministerium hatte Lieferverträge zu festen, hohen Preisen abgeschlossen, ohne Verhandlungen zu führen. Lieferanten klagen nun gegen die Bundesregierung, weil bestellte Masken nicht abgenommen wurden.
Spahns Verteidigung
Spahn sagte im ARD-Morgenmagazin: «Aber wir wollten in der damaligen Lage eben vorsorgen für alles, was kommen konnte. Wir hatten am Anfang von allem zu wenig und am Ende von allem zu viel – besser als andersherum.» Die Entscheidungen seien unter großem Druck und schnell getroffen worden.
Der CDU-Politiker betonte: «Auch nicht entscheiden hätte in der Krise ja Folgen gehabt.» Die Bundesregierung habe damals gemeinsam beschlossen: «Es soll lieber Geld kosten als Menschenleben.» Zu Beginn der Pandemie waren Schutzmasken global knapp, es gab sogar Diebstähle aus Kliniken.
Vorsorge und Konsequenzen
Spahn rechtfertigte auch die Lagerung und spätere Vernichtung abgelaufener Schutzausrüstung als notwendige Krisenvorsorge: «Vorsorge kostet Geld.» Mit dem Wissen von heute hätte man einige Entscheidungen möglicherweise anders getroffen, räumte er ein. Andere Länder hätten jedoch mehr für die Maskenbeschaffung ausgegeben als Deutschland.
Die Enquete-Kommission des Bundestags untersucht die Maßnahmen während der Pandemie. Spahn muss sich dort zu den «ungewöhnlichen Methoden» bei der Beschaffung knapper Schutzmasken verantworten.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
