Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekräftigte bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Bundeswehr seine Forderung nach einem allgemeinen Gesellschaftsdienst. Bei der feierlichen Vereidigung von 280 Rekruten in Berlin sagte er: «Nach meiner Überzeugung, lassen Sie mich das sagen, wäre langfristig eine Pflichtzeit für alle am gerechtesten, die die einen bei der Bundeswehr, die anderen in sozialen Bereichen verrichten.»
Steinmeier betonte den dringenden Bedarf an mehr Soldaten für die Bundeswehr. Die «Armee unserer Demokratie» müsse ihre Verteidigungsfähigkeiten angesichts der aktuellen Bedrohung durch Russland stärken. Ein neues Wehrdienstgesetz soll die nötigen Schritte in Kürze umsetzen.
Die Vereidigung fand auf dem Platz zwischen Bundeskanzleramt und Reichstagsgebäude statt. Regierung, Staatsführung und Parlament würdigten gemeinsam die Gründung der Bundeswehr vor 70 Jahren.
Pistorius verteidigt Bundeswehr
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte die öffentliche Wahrnehmung der Streitkräfte. In Deutschland würden die eigenen Streitkräfte mehr kritisiert als in jedem anderen Land, dabei sei die Bundeswehr besser als ihr Ruf. Er räumte ein, dass die Unterstützung der Ukraine zu Bestandsreduzierungen geführt habe. Das Sondervermögen für die Bundeswehr beschleunige bereits Prozesse, das Beschaffungsamt werde weiter modernisiert.
Steinmeier zog Parallelen zur Gründungszeit 1955, als Deutschland sich verpflichtete, innerhalb von drei Jahren bis zu 500.000 Soldaten für das westliche Verteidigungsbündnis bereitzustellen. Auch damals reichten Freiwillige nicht aus – ähnlich dem hohen Zeitdruck heute.
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