Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht heute eine Entscheidung zu medizinischen Triage-Verfahren. Im Kern geht es darum, wie Ärzte in Notsituationen mit knappen Kapazitäten entscheiden müssen, welche Patienten vorrangig behandelt werden. 14 Intensiv- und Notfallmediziner hatten Ende 2023 Beschwerde gegen ein Bundestags-Gesetz von 2022 eingereicht, das Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und älteren Personen verhindern soll.
Triage stammt vom französischen Verb "trier" - sortieren oder auswählen. Dabei entscheiden Mediziner, in welcher Reihenfolge sie bei vielen Verletzten Hilfe leisten. Das Verfahren wird bei Großschadensereignissen eingesetzt, um kurzfristige Notlagen zu bewältigen. Während der Corona-Pandemie rückte das Thema in den öffentlichen Fokus, als Intensivstationen überlastet waren.
Das umstrittene Gesetz
Der Bundestag reagierte 2022 auf ein Urteil des Verfassungsgerichts von 2021. Damals hatten die Richter festgestellt, dass der Staat Menschen vor Diskriminierung aufgrund von Behinderung schützen muss. Das daraufhin verabschiedete Gesetz schreibt vor, dass Ärzte Patienten «nur aufgrund der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit» zuteilen dürfen. Ausdrücklich ausgeschlossen sind Lebenserwartung oder Gebrechlichkeit als Kriterien.
Die klagenden Mediziner, unterstützt vom Ärzteverband Marburger Bund, sehen darin einen fundamentalen Konflikt. Der Marburger Bund sieht darin einen Konflikt mit dem Berufsethos: Ärzten werde die Möglichkeit genommen, in einer Notlage die größtmögliche Zahl an Menschen zu retten. Konkret kritisieren sie das Verbot der sogenannten «ex post»-Triage - also die nachträgliche Behandlungsentscheidung, bei der ein Patient mit geringer Überlebenschance zugunsten eines anderen mit besserer Prognose nicht weiter versorgt wird.
Die Entscheidung klärt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Ärzte in Extremsituationen. Sie hat direkte Auswirkungen darauf, wie medizinisches Personal künftig bei begrenzten Ressourcen Patienten priorisieren muss - und wo die Grenzen zwischen medizinischer Notwendigkeit und dem Schutz vor Diskriminierung verlaufen.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
