US-Präsident Donald Trump hat die Antifa-Bewegung offiziell als Terrororganisation eingestuft. Das Weiße Haus veröffentlichte eine entsprechende Anordnung, die Trump zuvor bereits angekündigt hatte.
Die Anordnung bezeichnet die Antifa als militaristische, anarchistische Organisation, die gewaltsam zum Sturz der US-Regierung, der Strafverfolgungsbehörden und des Rechtssystems aufrufe. Damit gelte sie als «inländische terroristische Organisation». Die Regierung kündigte Ermittlungen gegen die Bewegung sowie deren organisatorische und finanzielle Unterstützer an.
Der Schritt erfolgt knapp zwei Wochen nach dem tödlichen Attentat auf den rechten Aktivisten Charlie Kirk, einen Trump-Vertrauten. Das Attentat vertiefte die politischen Gräben in den USA und emotionalisierte die öffentliche Debatte stark. Trump stellte daraufhin «die radikale Linke» an den Pranger und erhob schwerwiegende Vorwürfe. In der Anordnung gegen die Antifa wurden jedoch keine direkten Bezüge zum Tod Kirks genannt.
Umsetzung bleibt unklar
Wie die angekündigten Ermittlungen praktisch umgesetzt werden sollen, bleibt unklar. Die Antifa-Bewegung verfügt nach Einschätzung gemeinnütziger Forschungsinstitute und Bürgerrechtsorganisationen über keine klare Organisationsstruktur.
Auch deutsche Behörden kommen zu einem ähnlichen Schluss. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt: «Die "Antifa" im Sinne einer bundesweit agierenden, klar umgrenzten und strukturell auf eine gewisse Dauer verfestigten Organisation dieses Namens existiert derzeit nicht.»
Lockere Gruppierungen statt Organisation
Stattdessen gebe es eine Vielzahl lokaler Gruppierungen und Initiativen, die sich unter den Begriffen «Antifa» oder «Antifaschistische Aktion» anlassbezogen zusammenfänden. «Oft handelt es sich dabei um lockere, zeitlich begrenzte Verbindungen mit wechselnden Personen, die sich teilweise, aber häufig nicht ausschließlich, im linksextremistischen Aktionsfeld "Antifaschismus" betätigen.»
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
