US-Präsident Donald Trump hat Israels Staatspräsidenten Jitzchak Herzog in einem Brief aufgefordert, Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zu begnadigen. Herzogs Büro veröffentlichte das Schreiben und betonte, dass jeder Begnadigungsantrag formale Verfahren durchlaufen müsse.
Netanyahu steht seit Jahren wegen Korruption vor Gericht. Die Anklage von 2019 wirft ihm unter anderem vor, Luxusgeschenke im Wert von rund 174.000 Euro von befreundeten Milliardären angenommen zu haben, darunter Schmuck, Zigarren und Champagner. Der Prozess begann 2020 und wurde während zwei Jahren Krieg und Unruhen im Nahen Osten unterbrochen.
Trump bezeichnete Netanyahu in seinem Brief als «beeindruckender und entschlossener Kriegszeit-Premierminister». Er schrieb: «Ich respektiere die Unabhängigkeit des israelischen Justizsystems und seine Anforderungen uneingeschränkt, aber ich glaube, dass dieser ›Fall‹ gegen Bibi, der lange Zeit an meiner Seite gekämpft hat, unter anderem gegen den sehr starken Gegner Israels, Iran, eine politische, ungerechtfertigte Strafverfolgung ist.»
Geteilte Reaktionen in Israel
Oppositionsführer Jair Lapid verwies auf die rechtlichen Hürden. «Nach israelischem Recht ist die erste Voraussetzung für den Erhalt einer Begnadigung das Eingeständnis der Schuld und der Ausdruck von Reue für die begangenen Taten», schrieb Lapid auf der Plattform X. Netanyahu weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet das Verfahren als Hexenjagd.
Der rechtsextreme Polizeiminister Itamar Ben-Gvir unterstützte Trumps Forderung. Er sprach von «erfundenen und schändlichen Anklagen» und appellierte: «Präsident Herzog, hören Sie auf Präsident Trump.» Trump hatte bereits im Oktober während einer Rede im israelischen Parlament eine Begnadigung Netanyahus gefordert.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
