Warum ist es so schlecht, wenn es doch so gut ist?

wochenblatt.pl 2 godzin temu

Zdjęcie: Kongress über Minderheiten Sept 25_6

Minderheitenkongress in Oppeln

Am Dienstag begann in Oppeln der Minderheitenkongress. Die im Titel gestellte Frage nach der heutigen Umsetzung der Minderheitenrechte in Europa richtete der Moderator der Eröffnungsdiskussion, Prof. Grzegorz Janusz, an die Teilnehmer.

Bevor in dem mit Publikum gut gefüllten Saal des Weißen Adlers die inhaltliche Debatte über Multikulturalität in Europa sowie die Situation der nationalen und ethnischen Minderheiten auf dem Alten Kontinent begann, ergriffen die Gastgeber des Kongresses das Wort – Rektor der Universität Oppeln Jacek Lipok und die Woiwodin von Oppeln Monika Jurek – sowie Gäste, u. a. Wanda Nowicka, Vorsitzende des Sejmausschusses für nationale und ethnische Minderheiten, Vizemarschallin Zuzanna Donath-Kasiura, Ryszard Galla und Rafał Bartek.

Erbe, auf das wir uns berufen

– Die Republik Polen war historisch ein tolerantes Land. Ein multinationales und multireligiöses, und das ist ein Erbe, auf das wir uns gerne berufen – sagte Andrzej Szeptycki, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Hochschulbildung. – Aber die Vergangenheit ist das eine. Das andere ist die Gegenwart Europas, das ebenfalls multinational und multikulturell ist. Und diese Multikulturalität wird sowohl auf internationaler, europäischer als auch auf nationaler Ebene geschützt.

„Trotz 35 Jahren legaler Strukturen hat die deutsche Minderheit noch immer keine einzige Schule mit Deutsch als Unterrichtssprache.“ – betonte Rafał Bartek, Vorsitzender des VdG.

Der Vizeminister erinnerte an einige Dokumente zum Schutz der Minderheitenrechte: den Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen sowie an Dokumente des Europarates. – Wir haben die Institution des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten der OSZE, die Bestimmungen der Charta der Grundrechte der Europäischen Union – fügte er hinzu. – Und schließlich haben wir die Bestimmungen unserer Verfassung. Sie definiert die polnische Nation auf politische Weise, als alle Bürger – unabhängig von ihrem Glauben und implizit unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft.

Erwartungen an den Kongress

Der Minderheitenkongress findet in unserer Region zum ersten Mal statt. Wir haben Vertreter der deutschen Minderheit nach ihren Hoffnungen für dieses Ereignis gefragt.

– Der Kongress ist eine wissenschaftliche Veranstaltung – sagte Lucjan Dzumla, Generaldirektor des Hauses der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit. – Das war die Absicht der Organisatoren: dass Forscher aus ihrer Perspektive über die Situation der Minderheiten diskutieren. Das ist eine Gelegenheit zur Reflexion, zur Darstellung des aktuellen Sachstands – aber auch zum Feiern des 20-jährigen Bestehens des Minderheitengesetzes.

Minderheitenrechte in Theorie und Praxis

Der Eröffnungspanel „Nationale und ethnische Minderheiten in Europa – der Wert der Multikulturalität“ wurde von Prof. Grzegorz Janusz von der Maria-Curie-Skłodowska-Universität geleitet.

An der Diskussion nahmen teil: Vello Petai, Direktor des Europäischen Zentrums für Minderheitenforschung in Flensburg; David Hicks, Generalsekretär des European Language Equality Network; Nicolas Levrat, Sonderberichterstatter für Minderheiten beim UN-Menschenrechtsrat; sowie Rafał Bartek (VdG) und Grzegorz Kuprianowicz von der Ukrainischen Gesellschaft, Ko-Vorsitzender der Gemeinsamen Kommission der Regierung und nationalen und ethnischen Minderheiten.

Der Moderator stellte unter anderem die Frage nach der praktischen Umsetzung der Minderheitenrechte: Wenn es im Recht so gut aussieht, warum sieht es in der Praxis oft so schlecht aus?

„Noch immer keine deutsche Schule“

Rafał Bartek wies auf konkrete Defizite hin, die die deutsche Minderheit betreffen. Trotz 35 Jahren legaler Strukturen habe sie noch immer keine einzige Schule mit Deutsch als Unterrichtssprache. Auch die gesetzliche Bestimmung über die Hilfssprache in Gemeinden bleibe vielerorts toter Buchstabe. Zudem verwies er auf die Schwierigkeiten, die sich aus der Globalisierung ergeben.

„Trotz 35 Jahren legaler Strukturen hat die deutsche Minderheit noch immer keine einzige Schule mit Deutsch als Unterrichtssprache.“ – betonte Rafał Bartek, Vorsitzender des VdG.

Zukunftsperspektiven

Weitere Diskussionen widmeten sich der Frage, wie Minderheitenrechte künftig besser umgesetzt werden können. Unter anderem forderte Grzegorz Kuprianowicz, dass kleinere Minderheiten nicht gegenüber größeren benachteiligt werden dürfen, und plädierte für eine Reform der Kulturförderung. Auch wurde betont, dass Minderheitenpolitik nicht nur gesetzliche, sondern auch gesellschaftliche Dimensionen hat.

Am Dienstagnachmittag begann das zweitägige wissenschaftliche Forum. Themen sind u. a. die Rolle der Minderheiten als Subjekt und Objekt staatlichen Handelns, Minderheiten in den europäischen Grenzregionen, die Bedeutung der Regionalsprachen für die Identität, Minderheitenbildung sowie die politische und gesellschaftliche Teilhabe von Minderheiten.

Die Debatten finden auf Polnisch, Deutsch und Englisch statt.

Krzysztof Ogiolda
O!POLSKA

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