Japans Premierministerin Sanae Takaichi hat am Freitag ein Konjunkturprogramm im Umfang von 21,3 Billionen Yen (135,5 Milliarden Dollar) angekündigt. Das Paket ist die erste große politische Initiative der neuen Regierungschefin und soll die schwächelnde Wirtschaft ankurbeln sowie Verbraucher angesichts hartnäckig hoher Inflation entlasten.
Das Programm umfasst Ausgaben von 17,7 Billionen Yen sowie Steuersenkungen von 2,7 Billionen Yen. Es ist das größte Konjunkturpaket seit der Corona-Pandemie und übertrifft das Vorjahresprogramm von 13,9 Billionen Yen deutlich.
Konkrete Maßnahmen für Verbraucher
Das Kabinett plant Subventionen für Strom- und Gasrechnungen von etwa 7.000 Yen pro Haushalt über einen Zeitraum von drei Monaten, beginnend im Januar. Zudem sollen Steuern auf Benzin wegfallen und lokale Zuschüsse ausgeweitet werden. Ein zehnjähriger Fonds zur Stärkung der Schiffbaukapazitäten ist ebenfalls Teil des Pakets.
Das Programm ruht auf drei Säulen: Bekämpfung steigender Preise, Förderung einer starken Wirtschaft sowie Ausbau der Verteidigungs- und Diplomatiefähigkeiten. Japan plant, die Verteidigungsausgaben bis zum Geschäftsjahr 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.
Wirtschaftliche Herausforderungen
Die japanische Wirtschaft schrumpfte in den drei Monaten bis September um 0,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal – die erste Kontraktion seit sechs Quartalen. Gleichzeitig liegt die Inflation seit 43 Monaten in Folge über dem Zwei-Prozent-Ziel der Zentralbank. Im Oktober erreichte die Gesamtinflation drei Prozent, gegenüber 2,9 Prozent im Vormonat.
Der schwache Yen verschärft die Lage zusätzlich, indem er Importkosten in die Höhe treibt. BOJ-Gouverneur Kazuo Ueda äußerte Besorgnis, dass die Währungsschwäche die Inflation weiter anheizen könnte. Finanzministerin Satsuki Katayama zeigte sich laut Reuters «alarmiert über die jüngsten einseitigen, starken Bewegungen am Devisenmarkt» und deutete mögliche Marktinterventionen an.
Politischer Zeitplan
Die Regierung will zügig einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Maßnahmen vorlegen. Das Kabinett plant die Verabschiedung für den 28. November, das Parlament soll bis Jahresende zustimmen. Finanziert werden soll das Paket durch zusätzliche Steuereinnahmen infolge der Inflation sowie durch die Ausgabe neuer Staatsanleihen.
Die Liberal-Demokratische Partei regiert als Minderheitsregierung und hat sich mit der Japan Innovation Party verbündet. Gemeinsam halten beide Parteien 231 der 465 Sitze im Unterhaus – zwei Sitze unter der Mehrheit. Die Opposition muss daher bei der Verabschiedung des Haushalts mit eingebunden werden.
Das umfangreiche Programm löste jedoch auch Sorgen über Japans angespannte Haushaltslage aus. Die Währung fiel auf ein Zehn-Monats-Tief, die Renditen sehr langfristiger Staatsanleihen stiegen auf Rekordhöhen.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
