Der ADAC übt scharfe Kritik an den Finanzlücken für Autobahnen und Bundesstraßen. Der Automobilclub bezeichnete die vom Bundesverkehrsministerium genannten Defizite als «Offenbarungseid».
Eine ADAC-Sprecherin forderte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur finanzielle Korrekturen zur Sicherung der Planungssicherheit. «Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens zum Bundeshaushalt ist daher die Aufstockung der Mittel für Autobahnen und Bundesstraßen aus Sicht des ADAC zwingend erforderlich», sagte sie.
Milliardenschweres Defizit droht
Das Verkehrsministerium sieht für den Zeitraum 2026 bis 2029 ein Defizit von rund 15 Milliarden Euro für Autobahnen und Bundesstraßen. Für zahlreiche Projekte, für die bis 2029 Baurecht erwartet wird, könne auf Basis der aktuellen Finanzplanung keine Freigabe erteilt werden.
Die ADAC-Sprecherin warnte, dass notwendige Ausbauprojekte auf der Kippe stehen. Die Länder forderten Klarheit vom Bund, viele Ländervertreter äußerten Kritik an der Bundesregierung.
Regierung verteidigt Investitionspolitik
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wies die Kritik zurück. Die Bundesregierung nehme für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur so viele Milliarden in die Hand wie nie zuvor, sagte er.
Die Verantwortung für die Ausgaben trage Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Dieser müsse entscheiden, wie das bereitgestellte Geld verwendet wird.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
