Die Bundesnetzagentur hat den Streit um doppelten Glasfaserausbau in Deutschland beendet und sich dabei auf die Seite der Deutschen Telekom geschlagen. Die Behörde stellte ihre Monitoringstelle ein, die Fälle von Doppelausbau erfassen sollte.
Zwar wurden 539 Fälle von Doppelausbau gemeldet. Aus den Meldungen der Akteure seien jedoch «keine belastbaren Rückschlüsse» möglich gewesen, heißt es im Abschlussbericht der Bundesnetzagentur.
Vorwürfe gegen die Telekom
Beim sogenannten «Überbau» geht es darum, dass mehrere Netzbetreiber in denselben Gebieten Glasfasernetze verlegen oder deren Ausbau ankündigen. Die Wettbewerber der Deutschen Telekom werfen dem Konzern vor, gezielt dort auszubauen, wo bereits andere Unternehmen Glasfaserleitungen gebaut haben oder konkrete Ausbaupläne bestehen.
Nach Ansicht der Kritiker nutzt die Deutsche Telekom ihre Marktstellung, um durch den Überbau die Geschäftsmodelle der Konkurrenz zu torpedieren und Marktanteile zu sichern. Schon die bloße Ankündigung eines Überbaus kann laut Branchenverbänden Ausbauinitiativen alternativer Anbieter stoppen, weil ihre Investitionen plötzlich unsicher erscheinen.
Bundesnetzagentur sieht keine Probleme
Die Bundesnetzagentur sagte jedoch, die Fälle möglicher «leerer» Ausbauankündigungen seien «sehr selten» gewesen. «Hierbei spielte es keine Rolle, ob das zweite Unternehmen die Telekom oder einer ihrer Wettbewerber war.»
Nachdem die Monitoringstelle eingestellt wurde, können sich Unternehmen weiterhin bei der Beschlusskammer 3 der Bundesnetzagentur beschweren. Allerdings müssen Vorwürfe dort konkret belegt werden und können nicht «einfach in den Raum gestellt werden».
Telekom sieht sich bestätigt
Die Deutsche Telekom sieht sich durch den Abschlussbericht der Bundesnetzagentur in ihrer Haltung bestätigt. «Das Ergebnis der Prüfung belegt, was wir in den vergangenen Jahren immer wieder gesagt haben: Wir führen eine Schein-Debatte zum Thema Überbau», sagte Wolfgang Kopf, Leiter Politik und Regulierung bei der Deutschen Telekom.
Die massiven Vorwürfe der Wettbewerber hätten der Tatsachenüberprüfung nicht standgehalten. «Jetzt sollten wir uns auf die wichtigen Themen des Glasfaserausbaus konzentrieren: Das sind schnellere Genehmigungsverfahren und der Glasfaserausbau bis in die Wohnungen.»
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
