Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Deutsche Welle (DW) als "unerwünschte Organisation" eingestuft. Der deutsche Auslandssender gab dies am Sonntag in Bonn unter Berufung auf russische Medienberichte bekannt. Die Einstufung verschärft die bereits seit Jahren bestehenden Repressionen gegen DW dramatisch - mit schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen für jeden, der mit dem Sender zusammenarbeitet.
Eine offizielle Benachrichtigung durch die russischen Behörden liegt DW nach eigenen Angaben noch nicht vor. Die Einstufung als "unerwünschte Organisation" macht jede Zusammenarbeit mit DW in Russland zur Straftat. Es drohen hohe Geldstrafen und im Extremfall sogar Haft. Das Verbot gilt auch für russische Staatsbürger außerhalb Russlands - russische DW-Mitarbeiter sind damit direkt betroffen.
Trotzige Reaktion aus Bonn
DW-Intendantin Barbara Massing kündigte an, sich nicht einschüchtern zu lassen. «Russland mag uns als 'unerwünschte Organisation' einstufen - abschrecken wird uns das nicht», erklärte sie. Die Maßnahme zeige, «wie wenig das Regime von Pressefreiheit hält und wie sehr es unabhängige Informationen fürchtet».
Massing betonte, DW werde weiterhin unabhängig über den Angriffskrieg gegen die Ukraine und andere Themen berichten, über die in Russland kaum Informationen verfügbar seien. «Trotz Zensur und Blockade unserer Angebote durch die russische Regierung erreicht die DW mit ihrem Russisch-Angebot heute mehr Menschen als zuvor», so die Intendantin.
Eskalation seit 2022
Russland hatte bereits Anfang Februar 2022 ein Sendeverbot gegen DW verhängt. Ende März desselben Jahres folgte die Einstufung als "ausländischer Agent" - eine Kategorie für Personen, Medien und Organisationen, die ausländische Finanzierung erhalten. DWs Moskauer Studio musste schließen, die Internetseiten wurden in Russland blockiert, Social-Media-Kanäle nach und nach verboten.
Neben DW gelten unter anderem auch Radio Free Europe/Radio Liberty, das deutsche Recherche-Netzwerk Correctiv und Reporter ohne Grenzen in Russland als "unerwünschte Organisationen". Die Duma, das Unterhaus des russischen Parlaments, begrüßte die Entscheidung gegen DW.
DW setzt auf digitale Plattformen und Methoden zur Umgehung der Zensur, darunter den Tor-Browser, VPN-Zugänge und eine spezielle DW-Access-App, um russische Nutzer weiterhin zu erreichen.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
