Ein Abschiebeabkommen zwischen der Bundesregierung und den in Afghanistan herrschenden Taliban steht kurz vor dem Abschluss. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte eine baldige Vereinbarung für regelmäßige Rückführungen an.
«Es sind sehr weit fortgeschrittene Gespräche, sodass wir davon ausgehen können, dass wir sehr bald eine Vereinbarung darüber haben, dass wir regelmäßig auch über Linienflüge nach Afghanistan rückführen können», sagte Dobrindt dem Portal «The Pioneer». Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums führten bereits am vergangenen Wochenende technische Gespräche in Kabul.
Direkte Verhandlungen statt Vermittlung
Deutschland will künftig eigenständig Abschiebungen organisieren und nicht mehr auf Vermittler angewiesen sein. «Wir wollen regelmäßig rückführen, und das heißt nicht nur in Charterflügen, auch in Linienflügen», bekräftigte der Minister.
Dobrindt verteidigte die direkten Verhandlungen mit der international nicht anerkannten Taliban-Regierung gegen Kritik von Menschenrechtsorganisationen. Er bezeichnete es als «interessante Wahrnehmung», wenn Qatar als Vermittler moralisch akzeptabel sei, direkte deutsche Verhandlungen aber als verwerflich gelten würden.
Bereitschaft für persönliche Diplomatie
Der Innenminister zeigte sich bereit, persönlich nach Kabul zu reisen, wenn dies für Vereinbarungen zur Rückführung schwerster Straftäter notwendig sei. Zudem kündigte er ähnliche Bemühungen für Syrien an: «Das Gleiche werde ich mit Syrien versuchen.»
Seit der Taliban-Machtergreifung 2021 gab es nur zwei Abschiebeflüge aus Deutschland nach Afghanistan. Beide erfolgten mit Qatar als Vermittler - einer 2024 unter der Ampel-Regierung und ein zweiter im Juli.
Kritischer Kontext zur Taliban-Herrschaft
Die Taliban übernahmen im August 2021 erneut die Macht in Afghanistan und riefen ein islamistisches Emirat aus. Seither setzen sie eine strenge Auslegung des Islam mit drakonischen Gesetzen durch, wobei insbesondere Frauenrechte massiv eingeschränkt wurden.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
