Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die Europäische Union scharf kritisiert. Die Vorsitzende der rechten Regierungspartei Fratelli d'Italia äußerte sich bei einer Veranstaltung in Rimini äußerst skeptisch über die Handlungsfähigkeit des Staatenbundes.
Die EU sei «zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt», sagte Meloni in ihrer rund 40-minütigen Rede. Der Staatenbund sei «unfähig, wirksam auf die Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit durch China und die USA zu reagieren».
Verweis auf Draghi-Warnung
Mit ihren Aussagen griff Meloni Äußerungen ihres parteilosen Vorgängers Mario Draghi auf. Der ehemalige EZB-Präsident hatte jüngst ebenfalls in Rimini vor einer geopolitischen und wirtschaftlichen Schwäche Europas gewarnt. Sie selbst habe diese Entwicklung schon lange vorhergesehen, betonte die Regierungschefin.
Das Fundament, auf dem die EU und die Demokratien gebaut seien, werde von «zynischen Autokratien» infrage gestellt. Die Union müsse in der Lage sein, ihre Seele und ihre Wurzeln wiederzuentdecken, forderte Meloni.
Melonis politische Entwicklung
Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Rechtskoalition in Italien. Bereits im Wahlkampf trat sie mit EU-skeptischen Positionen auf, hat sich als Regierungschefin jedoch gemäßigter gezeigt.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
