Frank-Jürgen Weise soll die neue Rentenkommission mitführen. Der 74-jährige ehemalige Chef der Bundesagentur für Arbeit wird laut "Bild"-Zeitung einer von zwei Vorsitzenden des Gremiums, das bis Mitte 2026 Vorschläge für eine grundlegende Reform der Altersvorsorge erarbeiten soll. Das Bundeskabinett will die Kommission am Mittwoch offiziell einsetzen.
Die "Bild"-Zeitung beruft sich auf CDU-Kreise. Demnach soll Weise gemeinsam mit einem noch zu benennenden Co-Vorsitzenden die Kommission leiten. Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) werden je einen der beiden Vorsitzenden ernennen.
Neben Weise ist auch Pascal Reddig für eine Führungsrolle vorgesehen. Der 30-jährige CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Gruppe der Union im Bundestag soll einen der drei stellvertretenden Vorsitze übernehmen. Reddig gilt als "Renten-Rebell" und hat sich in der Rentendebatte profiliert. Seine Berufung erfolgte laut "Bild" auf Wunsch von Unions-Fraktionschef Jens Spahn.
Kommission mit 13 Mitgliedern
Die Rentenkommission soll insgesamt 13 Mitglieder umfassen: zwei Vorsitzende, drei stellvertretende Vorsitzende aus dem Bundestag und acht Wissenschaftler. Die Stellvertreter-Posten werden je einer an SPD, CDU und CSU vergehen. Von den Wissenschaftlern sollen jeweils vier auf Vorschlag der SPD und vier auf Vorschlag der Union berufen werden.
Die Kommission soll noch im Dezember ihre Arbeit aufnehmen und bis Ende Juni 2026 ihre Vorschläge vorlegen. Eine entsprechende Gesetzgebung soll bis Ende kommenden Jahres eingebracht werden.
Größte Reform seit Jahrzehnten geplant
Weise ist als Vertrauter von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekannt. Von 2004 bis 2017 leitete er die Bundesagentur für Arbeit. Als frühere Verteidigungsministerin hatte von der Leyen ihn mit der Reform der Bundeswehr beauftragt.
Die Kommission soll Themen wie das Renteneintrittsalter und die Erweiterung des Beitragszahlerkreises diskutieren. Die Grünen boten ihre Mitarbeit an, erklärten dies aber für vergeblich. Die Partei argumentierte, die Kommission müsse «einen von der gesamten Gesellschaft getragenen großen Wurf für die größte Rentenreform seit Jahrzehnten entwickeln».
Am 5. Dezember hatte der Bundestag ein Rentenpaket verabschiedet, das das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent stabilisiert. Zudem wurde ein monatlicher Steuerfreibetrag von bis zu 2.000 Euro für arbeitende Rentner eingeführt. Einige Unionsabgeordnete stimmten damals gegen das Paket.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
