Die Bundesregierung plant die baldige Einführung einer dreimonatigen IP-Adressenspeicherung zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zeigte sich optimistisch, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahme zügig umgesetzt wird.
Das Bundesjustizministerium führe die Gespräche, die positiv verliefen. Dobrindt erwarte in den nächsten Wochen eine Verständigung auf einen Gesetzestext.
Neue Ermittlungsinstrumente geplant
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) versprach den Strafverfolgungsbehörden neue Ermittlungsinstrumente. «Ich bin zuversichtlich, dass wir beim Schutz von Kindern und Jugendlichen in dieser Wahlperiode Wichtiges erreichen können», sagte sie.
Das Bundeskriminalamt (BKA) begrüßt das Vorhaben ausdrücklich. BKA-Präsident Holger Münch betonte, dass die Maßnahme die Ermittlungserfolge deutlich steigern werde.
Technische Umsetzung der Speicherung
IP-Adressen funktionieren wie Anschriften von Computern im Internet und ermöglichen deren Identifikation. Telekommunikationsanbieter sollen künftig verpflichtet werden, diese Adressen drei Monate lang zu speichern, damit Täter besser ausfindig gemacht werden können.
Verwendete Quellen: "DPA"
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