US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat die deutsche Regierung scharf kritisiert. Er wirft ihr vor, Ärzte und Patienten strafrechtlich zu verfolgen, die während der Corona-Pandemie Ausnahmen von Masken- und Impfpflichten gewährt haben. Am Samstag kündigte Kennedy auf der Plattform X an, am Freitag einen Brief an Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschickt zu haben.
In seinem Schreiben fordert Kennedy die Bundesregierung auf, die Strafverfahren zu beenden. Er verlangt außerdem die Wiedererteilung entzogener Approbationen und dass die deutsche Bevölkerung eigene medizinische Entscheidungen treffen dürfe. Kennedy beschrieb in einem Video auf X: «mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten» seien betroffen.
Vorwurf der Einschränkung von Patientenautonomie
Der US-Minister begründete seine Intervention mit einem grundsätzlichen Vorwurf. «Die Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten beiseiteschiebt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln», sagte Kennedy in dem Video.
Er warnte, ein System, das Ärzte für ihre Beratung kriminalisiere, «überschreitet sie eine Grenze, die freie Gesellschaften immer als unantastbar betrachten haben». Kennedy sprach von der «heiligen Beziehung zwischen Arzt und Patient» und der Gefahr, dass Ärzte zu «Vollstreckern staatlicher Politik» würden. Die Strafverfolgung bezeichnete er als «politisch motiviert». Kennedy forderte «die deutsche Regierung dringend auf, ihren Kurs zu ändern».
Hintergrund der Verfahren
In Deutschland laufen in verschiedenen Bundesländern tatsächlich zahlreiche Verfahren gegen Ärzte und Patienten. Die Vorwürfe betreffen das Ausstellen gefälschter Impfausweise oder unzulässiger Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht. Unklar bleibt, auf welche konkreten Berichte sich Kennedy bei seinen Zahlenangaben zu betroffenen Ärzten und Patienten stützt.
Kennedy ist eine umstrittene Personalie im Kabinett von US-Präsident Donald Trump. Der Neffe des früheren Präsidenten John F. Kennedy hat in den vergangenen Jahren wiederholt Zweifel an Impfungen gestreut und Verschwörungstheorien verbreitet.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
