Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sorgt mit einer umstrittenen Aussage über die Regenbogenflagge für heftige Kritik. In der ARD-Talkshow «Maischberger» verglich er den Bundestag mit einem «Zirkuszelt», als es um das Hissen der Regenbogenflagge zum Christopher Street Day ging.
Der Kanzler stellte sich hinter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die entschieden hatte, die Regenbogenflagge zum CSD am 26. Juli nicht wie in Vorjahren am Parlament aufzuziehen. «Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt», sagte Merz, auf das man beliebig Fahnen hisse.
SPD kritisiert Kanzler scharf
SPD-Fraktionsvize Armand Zorn nannte die Aussage «sehr unglücklich» und forderte Merz auf, diese zu überdenken. «In Zeiten, in denen queere Menschen besonders viele Anfeindungen erleben, halte ich das nicht für die richtige Aussage», sagte Zorn im RTL/ntv-«Frühstart».
Merz verwies darauf, dass es einen Tag im Jahr gebe - den 17. Mai, den Tag gegen Homophobie -, an dem die Regenbogenflagge gehisst werde. Weitere Beflaggungen seien nicht nötig.
Queer-Beauftragte fordert Verständnis
Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), übte ebenfalls scharfe Kritik. «Wenn die Regenbogenfahne die Fahne auf einem Zirkuszelt ist, was sind dann queere Menschen?», fragte Koch gegenüber «ZDFheute.de».
Besonders in Zeiten, in denen queere Menschen angegriffen würden, wäre die Regenbogenflagge auf dem Bundestag ein kraftvolles Bekenntnis des Staates zum Schutz des Grundgesetzes. «Ein Verständnis dafür wäre für einen Bundeskanzler angemessen», so Koch.
Arbeitsgemeinschaft fordert Entschuldigung
SPDqueer, eine Arbeitsgemeinschaft der SPD, forderte eine Entschuldigung von Merz. «Diese Aussage ist nicht nur respektlos gegenüber der queeren Community, sondern offenbart ein rückwärtsgewandtes Verständnis von Demokratie und Repräsentation», sagte Co-Vorsitzende Carola Ebhardt.
Der Bundestag sei das Haus aller Bürgerinnen und Bürger - auch queerer Menschen. Der queerpolitische Sprecher der Linksfraktion, Maik Brückner, konterte mit scharfen Worten: Es stimme zwar, dass der Bundestag kein Zirkus sei, «dafür haben wir einen Clown als Kanzler.»
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
