Hessen hat eine neue Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt. Die blaue Visa Debitkarte wird allen Anspruchsberechtigten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes ausgehändigt und sieht aus wie eine gewöhnliche Kreditkarte. Das Design soll Diskriminierung verhindern.
Die Karte funktioniert als guthabenbasierte Debitkarte ohne Kontobindung. Geflüchtete können damit in allen Geschäften bezahlen, die Visa akzeptieren. Eine Kontoüberziehung ist ausgeschlossen, internationale Überweisungen sind nicht möglich.
Bargeldlimit und Nutzung
Die Länder haben sich auf ein Bargeldlimit von 50 Euro pro Monat geeinigt. Geflüchtete können diesen Betrag an Geldautomaten in Deutschland oder bei teilnehmenden Einzelhändlern während des Einkaufs abheben. In Einzelfällen sind laut Regierungspräsidium Gießen Ausnahmen vom Bargeldlimit möglich.
Ab dem kommenden Jahr gelten neue Leistungsbeträge: Alleinstehende erhalten 202 Euro für den notwendigen persönlichen Bedarf, Ehepartner jeweils 182 Euro. Eine Beispielfamilie mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern im Alter von acht und zehn Jahren erhält monatlich 634 Euro.
Ausnahmen vom System
Nicht alle Geflüchteten bekommen die Bezahlkarte. Ausgenommen sind Personen mit eigenem Vermögen oder Einkommen. Auch Menschen mit vollziehbarer Ausreisepflicht nach der Dublin-Verordnung erhalten stattdessen Sachleistungen wie Unterkunft, Verpflegung und Hygieneartikel. Zudem sind Personen ausgeschlossen, die unter das Geldwäschegesetz fallen.
Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) bezeichnete die Karte als «neutral und diskriminierungsfrei». Die Gestaltung als unauffällige Visa-Karte soll eine Stigmatisierung der Nutzer verhindern.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
