Polen hat die EU-Kommission aufgefordert, ein Verfahren gegen die Social-Media-Plattform TikTok einzuleiten. Der Vorwurf: Das zu dem chinesischen Konzern ByteDance gehörende Unternehmen habe es versäumt, mutmaßlich aus Russland stammende KI-generierte Desinformations-Inhalte zu löschen, die zum Austritt Polens aus der Europäischen Union aufriefen.
Die Regierung in Warschau reichte den Antrag am Dienstag ein. In einem Schreiben an die EU-Kommission heißt es: «Die offengelegten Inhalte stellen eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung, die Informationssicherheit und die Integrität der demokratischen Prozesse in Polen und in der gesamten Europäischen Union dar.»
KI-Videos in polnischen Nationalfarben
Bei den fraglichen Inhalten handelt es sich um Videos, die junge Frauen in polnischen Nationalfarben zeigen und für einen EU-Austritt des Landes werben. Ein Regierungssprecher bezeichnete die Inhalte als «zweifellos russische Desinformation» – erkennbar an russischen Satzmustern. Das betreffende TikTok-Profil hatte in den vergangenen Wochen an Popularität gewonnen, ist inzwischen aber von der Plattform verschwunden.
Mögliche Strafen nach Digital Services Act
Polen stützt seinen Antrag auf mutmaßliche Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Das EU-Regelwerk verpflichtet große Online-Plattformen zur Moderation und Entfernung schädlicher Inhalte. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Ein TikTok-Sprecher bestätigte gegenüber Reuters, dass das Unternehmen in Kontakt mit den polnischen Behörden stehe und Inhalte entfernt habe, die gegen die eigenen Regeln verstießen. Auch andere große Internetplattformen wie X und Facebook unterliegen den Verpflichtungen des Digital Services Act.
Zweites Verfahren gegen TikTok
Die EU-Kommission hatte bereits 2024 ein formelles Verfahren gegen TikTok eingeleitet. Damals ging es um den Verdacht, die Plattform habe Wahleinmischung bei der rumänischen Präsidentschaftswahl im November 2024 nicht ausreichend unterbunden.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
