Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ruft nach wiederholten Drohnen-Sichtungen über deutschen Flughäfen zur Besonnenheit auf. Er verstehe die Verunsicherung, eine solche Debatte habe es bisher noch nicht gegeben. «Deswegen ist es umso wichtiger, die Lage nüchtern und ruhig zu betrachten: Bislang ging von den beobachteten Drohnen keine konkrete Bedrohung aus.»
Das Interview mit dem «Handelsblatt» wurde geführt, bevor am Donnerstag und Freitag Drohnen am Flughafen München gesichtet wurden. Der Flugbetrieb musste an beiden Tagen vorübergehend eingestellt werden. Wer für die Drohnenflüge verantwortlich ist, bleibt bisher unklar.
Russische Strategie der Verunsicherung
Aus Sicht von Pistorius zielt Russland mit Luftraumverletzungen und Drohnenüberflügen grundsätzlich darauf ab, Verunsicherung zu schüren. «Es geht darum, zu provozieren, Angst zu machen, kontroverse Debatten auszulösen. (Kremlchef Wladimir) Putin kennt Deutschland sehr, sehr gut, wie wir alle wissen. Er kennt auch die deutschen Instinkte und Reflexe.»
Deutschland hole bei der Drohnenabwehr gewaltig auf, betonte Pistorius. Zugleich dämpfte er aber die Erwartungen an die Bundeswehr. «Die Bundeswehr kann nicht überall in Deutschland, wo Drohnen auftauchen, zur Stelle sein und sie vom Himmel holen», sagte er.
Polizei soll Fähigkeiten ausbauen
Entscheidender sei, dass die Polizeien der Länder und des Bundes ihre Fähigkeiten ausbauen. «Viel entscheidender ist, dass die Polizeien der Länder und des Bundes die Fähigkeiten aufbauen, die sie brauchen, um bis zu einer bestimmten Höhe agieren zu können.»
Skeptisch sieht der Verteidigungsminister die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für ein Drohnenabwehrzentrum. «Dieses Zentrum wäre dann nur für eine potenzielle Bedrohung durch Drohnen zuständig. Wir müssen aber damit rechnen, dass es multiple Gefährdungsszenarien geben könnte», so Pistorius.
Gemeinsames Lagebild gefordert
Stattdessen brauche Deutschland ein umfassendes Überwachungssystem. «Daher brauchen wir in erster Linie ein gemeinsames 24/7-360-Grad-Lagebild.» Als Beispiel nannte er den Fall, dass in Deutschland an verschiedenen Stellen gleichzeitig Waldbrände oder Stromausfälle aufträten.
«Alle relevanten Daten zur Einordnung der Sicherheitslage Deutschlands sollten an einem Punkt zusammenlaufen. Nur so kann man erkennen, ob es bei den scheinbaren Solitärereignissen womöglich einen Zusammenhang und einen gemeinsamen Verursacher gibt», sagte Pistorius.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
