Die Bundesregierung sieht die deutschen Tochtergesellschaften von Rosneft nicht von den neuen US-Sanktionen gegen den russischen Ölsektor betroffen. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums begründete dies mit der Abkopplung von der russischen Muttergesellschaft.
«Denn diese sind ja von der russischen Muttergesellschaft abgekoppelt, zum einen durch die Sanktionen, zum anderen durch die Treuhand», erklärte die Sprecherin in Berlin. Diese Regelung gelte auch für Raffinerien und andere Unternehmen mit Rosneft-Deutschland-Beteiligung.
Merz zeigt sich optimistisch
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte sich am Rande des EU-Gipfels zuversichtlich. «Also wir werden darüber mit den Amerikanern sprechen. Ich gehe davon aus, dass eine entsprechende Freistellung für Rosneft (…) auch erfolgt», sagte er.
Merz verwies darauf, dass möglicherweise gar keine Ausnahmeregelung nötig sei. Die US-Regierung habe klargestellt, dass nur Unternehmen mit einem russischen Anteil von mehr als 50 Prozent von den Sanktionen betroffen seien.
Strategische Bedeutung der Raffinerie
Zu Rosneft Deutschland gehört die Raffinerie PCK, die weite Teile des Nordostens und Berlin mit Sprit, Heizöl und Kerosin versorgt. Die Raffinerie gehört zu 54 Prozent deutschen Töchtern des russischen Staatskonzerns.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine stellte der Bund die Rosneft-Töchter unter Treuhandverwaltung. Seitdem hat die Bundesregierung die Kontrolle über die Unternehmen. Zu weiteren Einzelheiten ist die Regierung mit zuständigen Stellen in Washington in Kontakt.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
