Die US-Regierung hat Einreiseverbote gegen fünf Personen verhängt, die angeblich Zensur amerikanischer Standpunkte auf US-Plattformen fördern. Betroffen sind nach Angaben des US-Außenministeriums "radikale Aktivisten" und "instrumentalisierte" Nichtregierungsorganisationen. Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen zwischen den USA und Europa im Bereich der Regulierung von Tech-Plattformen.
Das US-Außenministerium bezeichnete die Betroffenen als führende Figuren eines globalen "Zensur-Industrie-Komplexes". Details zu den sanktionierten Personen oder deren Herkunftsländern gab das Ministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht bekannt.
Rubios scharfe Europa-Kritik
US-Außenminister Marco Rubio kritisierte auf X scharf europäische Akteure. «Viel zu lange haben Ideologen in Europa organisierte Bemühungen angeführt, um amerikanische Plattformen dazu zu zwingen, amerikanische Standpunkte zu bestrafen, die ihnen nicht passen», schrieb er. Die Trump-Regierung werde "exterritoriale Zensur" nicht länger tolerieren.
Rubio drohte mit einer Ausweitung der Sanktionsliste, sollte es keine "Kurskorrektur" geben. Die Tage der Online-Zensur für Amerikaner seien vorbei, betonte der Außenminister.
EU-Strafe gegen X als Auslöser
Hintergrund der verschärften US-Reaktion ist unter anderem eine Entscheidung der EU-Kommission gegen die Plattform X von Elon Musk. Die Kommission verhängte eine Strafe von 120 Millionen Euro wegen Transparenzmängeln. Diese Maßnahme löste in den USA heftige Reaktionen aus.
Rubio hatte die EU-Entscheidung gegen X als «eine Attacke auf alle amerikanischen Tech-Plattformen und das amerikanische Volk durch ausländische Regierungen» bezeichnet. Ob ein direkter Zusammenhang zwischen der EU-Strafe und den aktuellen US-Sanktionen besteht, blieb unklar.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
