Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. In einem ZDF-Sommerinterview sagte er, eine Debatte über die Wehrpflicht sei nötig - «möglichst mit einem positiven Ende, damit wir für den Fall, dass nicht genügend Freiwillige kommen, dann auch in eine vermutlich andere Wehrpflicht zurückkommen, als die, die wir schon mal abgeschafft haben».
«Ich bin ein Vertreter der Wehrpflicht», bekräftigte Steinmeier in der ZDF-Sendung «Berlin direkt». Der Bundespräsident verwies dabei auf die veränderte Sicherheitslage in Europa, den Krieg Russlands in der Ukraine und die neue Haltung der Trump-Regierung zu den transatlantischen Beziehungen.
Pistorius plant attraktivere Bundeswehr
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe zu Recht gesagt: «Wir brauchen jetzt eine attraktivere Bundeswehr, die auch junge Menschen anzieht», so Steinmeier. Niemand könne aber abschätzen, ob das ausreichen werde.
«Deshalb brauchen wir jetzt eine Debatte über die Wehrpflicht, selbst wenn wir sie nicht von heute auf morgen umsetzen können», erklärte der Bundespräsident. Nach der Suspendierung der Wehrpflicht 2011 seien Kasernen geschlossen worden und das gesamte Ausbildungspersonal stehe nicht mehr zur Verfügung.
Verpflichtende Musterung ab 2027 geplant
Laut den Plänen von Pistorius soll es die Möglichkeit geben, mit Zustimmung des Bundestages die verpflichtende Heranziehung von Wehrpflichtigen zu veranlassen, wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert. Geplant ist, mit 15.000 neuen Wehrdienstleistenden zu beginnen.
Eine verpflichtende Musterung soll ab 2027 eingeführt werden. Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden, ist aber weiter im Grundgesetz verankert und kann mit einfacher Mehrheit wieder eingeführt werden. Für eine allgemeine Dienstpflicht, die dann auch für Frauen gilt, müsste das Grundgesetz geändert werden.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
