Russlands Staatsanwaltschaft hat die Deutsche Welle zur "unerwünschten Organisation" erklärt. Der deutsche Auslandssender gab die Einstufung am Sonntag in Bonn bekannt und berief sich auf russische Medienberichte. Die Maßnahme verschärft die bereits seit Jahren bestehenden Restriktionen gegen den Sender dramatisch.
Die Einstufung als "unerwünschte Organisation" hat schwerwiegende rechtliche Folgen. Jede Zusammenarbeit mit solchen Organisationen ist in Russland eine Straftat - sie kann mit hohen Geldstrafen oder sogar Gefängnisstrafen geahndet werden. Das Verbot gilt auch für das Teilen journalistischer Inhalte in sozialen Medien. Besonders brisant: Die Kooperationsverbote gelten für russische Staatsbürger selbst außerhalb Russlands und treffen damit direkt russische Mitarbeiter der Deutschen Welle.
Klare Ansage aus Bonn
DW-Intendantin Barbara Massing stellte unmissverständlich klar: «Russland mag uns als 'unerwünschte Organisation' einstufen - abschrecken wird uns das nicht.» Sie bezeichnete die Maßnahme als jüngsten Versuch, freie Medien zum Schweigen zu bringen. «Dieser jüngste Versuch, freie Medien zum Schweigen zu bringen, zeigt, wie wenig das Regime von Pressefreiheit hält und wie sehr es unabhängige Informationen fürchtet», so Massing.
Die Deutsche Welle kündigte an, ihre Berichterstattung fortzusetzen. «Wir werden weiterhin unabhängig berichten - über den Angriffskrieg gegen die Ukraine und andere Themen, über die in Russland kaum Informationen verfügbar sind. Damit sich die Menschen ihre eigene Meinung bilden können», erklärte die Intendantin.
Eskalation seit Jahren
Die neue Einstufung markiert einen weiteren Schritt in der Eskalation gegen den Sender. Bereits Anfang Februar 2022 verhängten russische Behörden ein Sendeverbot gegen die Deutsche Welle. Ende März 2022 folgte die Klassifizierung als "ausländischer Agent". Das Moskauer Studio musste schließen, die Internetseiten wurden in Russland blockiert, Social-Media-Kanäle schrittweise verboten.
Die Duma hatte die Staatsanwaltschaft bereits im August 2024 zu dem Schritt aufgefordert und begrüßte nun die Entscheidung. Eine offizielle Mitteilung der russischen Behörden an die Deutsche Welle lag zunächst nicht vor.
Digitale Gegenoffensive
Trotz Zensur und Blockaden setzt die Deutsche Welle auf digitale Plattformen und Umgehungstechnologien. Die russischsprachigen Angebote erreichen nach eigenen Angaben rund zehn Millionen wöchentliche Nutzer. Seit März 2024 ist das DW-Programm auch Teil des TV-Swoboda-Pakets der Organisation Reporter ohne Grenzen, das rund 20 unabhängige russischsprachige TV- und Radiosender via Satellit bündelt.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
