Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine kritische Einschätzung zur Lage in Syrien trotz parteiinterner Kritik verteidigt. Auf dem Wirtschaftsgipfel der "Süddeutschen Zeitung" bekräftigte er seine Analyse, dass eine kurzfristige Rückkehr syrischer Flüchtlinge in zerstörte Gebiete kaum möglich sei. Wadephul hatte Ende Oktober nach einem Besuch in Damaskus von massiver Zerstörung berichtet. Die Union kritisierte ihn dafür massiv.
«ist das Mindeste, was man an der Stelle sagt, und dabei bleibe ich auch, weil es meine nüchterne Analyse ist», sagte Wadephul auf dem Wirtschaftsgipfel der "Süddeutschen Zeitung". Er forderte Kritiker auf, ihre Argumente mit Fakten zu untermauern: «Das ist meine Einschätzung dort und wer das anders sieht, der müsste dort entsprechend argumentieren und auch Fakten nennen. Aber es ist leider so, wie es ist.»
Vergleich mit Nachkriegsdeutschland
Ende Oktober hatte Wadephul nach seinem Syrien-Besuch erklärt: «Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben» Etwa eine Woche später soll er laut mehreren Teilnehmern einer Bundestagsfraktionssitzung gesagt haben, Syrien sehe schlimmer aus als Deutschland 1945. Diese Äußerung hatte massive Kritik ausgelöst, auch aus der eigenen Union.
Auf dem Wirtschaftsgipfel der "Süddeutschen Zeitung" beschrieb Wadephul die Zustände detailliert. Er sei «durch ein völlig zerbombtes Damaskus gefahren». In der Stadt gebe es keinen Strom, kein Wasser und keine Kanalisation. Homs und Aleppo seien noch viel zerstörter durch Flächenbombardements der Russen und Assads Truppen, Chemiewaffenangriffe und viele Blindgänger.
Wiederaufbau und Rückkehrpolitik
Die Bundesregierung will beim Wiederaufbau Syriens helfen. Wadephul sprach von Trümmermännern und Trümmerfrauen, die mit deutscher Unterstützung arbeiten könnten. «Wir müssen auch ein bisschen Druck ausüben», sagte er, betonte aber, dies müsse in angemessener Art geschehen.
Zugleich lobte er: «Syrien ist ein tolles und diverses Land.»
Wadephul bekräftigte, dass Deutschland Kriminelle und Gefährder zurückführen werde. Auch Syrer, die nach vielen Jahren kein Deutsch gelernt, keine Ausbildung abgeschlossen oder keine Arbeit aufgenommen hätten, sollten nicht dauerhaft vom deutschen Steuerzahler finanziert werden.
Viele Syrer hätten sich aber hervorragend integriert. «Man darf doch die Empathie und den Blick für die Wirklichkeit nicht verlieren.», so der Außenminister.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
