Das Weiße Haus verstärkt die Angriffe von US-Präsident Donald Trump gegen seinen Vorgänger Barack Obama. Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard präsentierte vor Journalisten einen Bericht über russische Wahleinmischung 2016, der Obama schwer belasten soll.
Die Trump-Regierung wirft Obama vor, bewusst übertriebene Geheimdienstinformationen über russische Einflussnahme erstellt zu haben. Dies sollte angeblich ein Narrativ schaffen, das Trump schaden würde.
Vorwürfe gegen Obama-Regierung
Trump-Sprecherin Karoline Leavitt sprach von «schockierenden neuen Beweisen» für eine Verschwörung. Obama und hochrangige Mitarbeiter seiner Regierung hätten sich verschworen, um Trumps Wahlsieg zu untergraben. Leavitt behauptete, politisierte Geheimdienstinformationen seien fabriziert worden.
Gabbard ließ offen, ob strafrechtliche Konsequenzen folgen könnten. Sie verwies das Justizministerium auf eine Bewertung der Vorwürfe. Auf die Frage, ob frühere Ermittlungen eine Verschwörung übersehen hätten, antwortete sie ausweichend.
Obama-Sprecher weist Vorwürfe zurück
Ein Sprecher Obamas bezeichnete die Anschuldigungen als «empörend» und widersprach ihnen scharf. Normalerweise würdige man den «ständigen Unsinn» aus dem Weißen Haus nicht mit einer Antwort, erklärte er. Diese Behauptungen seien jedoch so gravierend, dass sie eine Reaktion verdienten.
Der Sprecher betonte, nichts in dem veröffentlichten Dokument untergrabe die Erkenntnis russischer Wahlbeeinflussung 2016. Ein parteiübergreifender Senatsbericht von 2020 unter Marco Rubio habe diese Schlussfolgerungen bestätigt. Rubio ist heute Außenminister in Trumps Regierung.
Epstein-Affäre belastet Trump
Obama-Sprecher nannten Trumps Vorwürfe einen «schwachen Ablenkungsversuch». Dieser könnte sich auf Trumps Probleme mit der Epstein-Affäre beziehen. Trump hatte im Wahlkampf versprochen, alle Akten zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zu veröffentlichen - bislang ohne Erfolg.
Mehrere Videos belegen, dass Trump Zeit mit Epstein verbrachte. Ein Bericht des «Wall Street Journal» über einen angeblichen Glückwunschbrief Trumps an Epstein befeuerte die Debatte über ihre Verbindung. Selbst Republikaner kritisieren Trumps Zögern bei der Aktenfreigabe.
Trump intensiviert Social-Media-Aktivitäten
Trump postet derzeit besonders häufig auf seiner Plattform Truth Social. Die «Washington Post» stellte fest, dass die vielen Beiträge kaum etwas mit dem Epstein-Problem zu tun hätten. Trump verbreitete einen künstlich erzeugten Clip, der Obama als Sträfling hinter Gittern zeigt.
Es ist nicht das erste Mal, dass Trump Obama attackiert. Über Jahre verbreitete er unbelegte Behauptungen gegen seinen Vorgänger - etwa die falsche Behauptung, der erste schwarze US-Präsident sei nicht in den USA geboren worden.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
