Die Fehde zwischen US-Präsident Donald Trump und Tech-Milliardär Elon Musk eskaliert erneut. Beide attackierten sich am Montag und in der Nacht heftig in sozialen Medien.
Trump warf seinem ehemaligen Berater vor, mehr staatliche Unterstützung zu erhalten als jeder andere Mensch in der Geschichte. «Elon bekommt vielleicht mehr Subventionen als jeder andere Mensch in der Geschichte, und zwar mit Abstand, und ohne Subventionen müsste Elon wahrscheinlich seinen Laden schließen und zurück nach Hause nach Südafrika gehen», schrieb der US-Präsident auf Truth Social.
Musk droht Abgeordneten mit Konsequenzen
Ohne staatliche Hilfen gäbe es keine Raketenstarts, Satelliten oder Elektroauto-Produktion mehr, so Trump weiter. Das Land würde dadurch ein Vermögen sparen.
Zuvor hatte Musk in mehreren Beiträgen auf der Plattform X gegen das von Trump vorangetriebene Steuer- und Ausgabengesetz gewettert. Den Abgeordneten drohte er mit politischen Konsequenzen: «Jedes Mitglied des Kongresses, das mit der Reduzierung der Regierungsausgaben geworben und dann sofort für die größte Schuldenerhöhung in der Geschichte gestimmt hat, sollte sich schämen!»
Streit um Staatsausgaben spaltet ehemalige Verbündete
Der Tesla-Chef kündigte an, Kritiker bei den nächsten Vorwahlen zu bekämpfen. «Und sie werden ihre Vorwahl im nächsten Jahr verlieren, wenn es das letzte ist, was ich auf dieser Erde tue», schrieb Musk.
Der Konflikt entzündete sich am Steuer- und Ausgabengesetz, mit dem Trump zentrale Wahlversprechen umsetzen will. Musk fordert dagegen deutlich stärkere Kürzungen der Staatsausgaben. Aktuell verhandelt der Senat über das Gesetz, das anschließend noch die Zustimmung im Repräsentantenhaus benötigt.
Ankündigung einer neuen politischen Partei
Musk kritisierte die «irrsinnigen Ausgaben» des Gesetzentwurfs und sprach von einem Ein-Parteien-Land der «Schweinchen-Dick-Partei». Es sei Zeit für eine neue politische Partei, die sich tatsächlich um die Menschen sorgen würde.
Sollte das Gesetz verabschiedet werden, werde am nächsten Tag die «America Party» gegründet, kündigte der Milliardär an. Bereits vor einigen Wochen hatte Musk vorgeschlagen, eine neue Partei der Mitte zu gründen.
Elektroauto-Vorgaben als weiterer Streitpunkt
Trump bezog sich in seinem Angriff auch auf das sogenannte EV-Mandat in Kalifornien. Diese staatliche Vorgabe sieht vor, dass ab 2035 nur noch batteriebetriebene oder Hybrid-Autos verkauft werden sollen.
Der US-Präsident hatte das Programm Mitte Juni gestoppt, nachdem die republikanischen Mehrheiten in beiden Kongress-Kammern entsprechende Beschlüsse verabschiedet hatten. Musk habe schon lange vor seiner Unterstützung für Trump gewusst, dass er gegen dieses Programm sei. «Es ist lächerlich und war immer ein wichtiger Teil meiner Kampagne. Elektroautos sind gut, aber nicht jeder sollte gezwungen sein, eines zu besitzen», so Trump.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
