Das ukrainische Parlament hat das geltende Kriegsrecht und die Mobilmachung um weitere 90 Tage verlängert. Beide Maßnahmen gelten nun bis Anfang Februar 2026.
Für die von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingereichten Gesetzesvorlagen stimmte jeweils eine deutliche Zweidrittelmehrheit der Obersten Rada in Kiew. Ohne die Verlängerung wären beide Maßnahmen am 5. November ausgelaufen.
Kriegsrecht seit russischem Überfall
Das Kriegsrecht wurde nach dem russischen Überfall im Februar 2022 zunächst für 30 Tage verhängt und seitdem regelmäßig verlängert. Parallel dazu ordnete die Ukraine eine Mobilmachung an.
Wehrpflichtige Männer im Alter zwischen 22 und 60 Jahren können nur mit wenigen Ausnahmen das Land verlassen. Diese Regelung bleibt weiterhin in Kraft.
Lockerung für junge Männer
Im August hob die Ukraine das bis dahin geltende Ausreiseverbot für Männer zwischen 18 und 22 Jahren auf. Diese Änderung führte zu erhöhten Ausreisezahlen von jungen Männern unter anderem nach Deutschland.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
