Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sorgt mit drastischen Worten für Aufsehen. «Ohne Auto, Maschinenbau und Chemie ist Deutschland eine Dame ohne Unterleib», sagte der CSU-Chef in einem Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Mit dieser provokanten Metapher unterstrich er die zentrale Bedeutung der Automobilindustrie für den deutschen Wirtschaftsstandort.
Auf der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) am Dienstag bezeichnete Söder die geplante Abkehr vom Verbrennungsmotor bis 2035 als «falsch». «Der Verbrenner hat noch eine Zukunft», betonte er in seinem Grußwort. Auch wenn sich langfristig die Elektromobilität durchsetzen werde, brauche es mehr Zeit, um dies in Europa zu organisieren.
Kritik an EU-Klimazielen
«Natürlich ist Klimaschutz ein überragendes Ziel, aber wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und der Erhalt von Arbeitsplätzen auch», sagte Söder. Die CO₂-Ziele müssten an die Realität angepasst werden, da sie so nicht umsetzbar seien. Deutschland brauche eine nationale Autostrategie, denn «das Auto darf nicht am Rande laufen, es muss in den Mittelpunkt der Politik kommen».
Den Grünen gibt Söder die Schuld am strauchelnden Standort. «Sie sind einfach gegen das Auto», kritisierte er. Ohne die Automobilbranche werde es schwer für den industriellen Standort, insbesondere mit dem hohen Zuliefereranteil. Die Autobranche bleibe «die zentrale Lebensader der deutschen Wirtschaft».
Besonders scharf ging Söder mit dem ehemaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ins Gericht. «Habeck hielt große Subventionen für einzelne Unternehmen ja für eine gute Idee und ist auch hier gescheitert, siehe Northvolt», sagte der CSU-Chef. Sein bayerischer Ansatz sei ein anderer: «In Bayern schaffen wir Infrastruktur für Innovationen und Investitionen.»
Breite Unterstützung in der Union
Söder steht mit seiner Kritik nicht allein da. Der baden-württembergische CDU-Landeschef Manuel Hagel hinterfragte ebenfalls das Verbrenner-Verbot: «Es schadet der Innovation, schwächt unsere Industrie, gefährdet tausende Arbeitsplätze - und bringt unserem Klima nichts», sagte er.
Auch Bundeskanzler Friedrich Merz kritisierte auf der IAA die EU-Pläne. «Einseitige politische Festlegungen auf bestimmte Technologien sind nicht nur für diese Branche grundsätzlich der falsche wirtschaftspolitische Weg», betonte der CDU-Vorsitzende. Ziel sei es, «durch Technologieoffenheit Wettbewerbsfähigkeit und effektiven Klimaschutz» miteinander zu verbinden.
Union-Fraktionschef Jens Spahn forderte mehr Technologieoffenheit und stellte das EU-Verbot grundsätzlich in Frage. «Aber natürlich müssen wir auch über das Nicht-mehr-Zulassen von Verbrennern ab 2035 in Europa reden», sagte er.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
