Die US-Regierung ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, Instagram und WhatsApp vom Facebook-Konzern Meta abzuspalten. Ein Richter am Bezirksgericht in Washington entschied, dass die Handelsbehörde FTC ihren Monopolvorwurf nicht belegen konnte. Die Entscheidung ist ein wichtiger Sieg für Meta in einem jahrelangen Rechtsstreit – endgültig ist sie allerdings noch nicht.
Die FTC hatte Meta vorgeworfen, die Foto-Plattform Instagram und den Chatdienst WhatsApp gekauft zu haben, um widerrechtlich die eigene Monopolstellung zu schützen. Die Behörde forderte Konsequenzen bis hin zu einer Rückabwicklung der Übernahmen.
Meta wies die Vorwürfe zurück und verwies auf harten Wettbewerb mit anderen Plattformen wie TikTok. Richter James Boasberg betonte, die FTC habe belegen müssen, dass Meta auch derzeit eine Monopolposition halte. Dies sei der Behörde nicht gelungen.
Berufung möglich
Bis zur endgültigen Klärung könnten noch Jahre vergehen, falls die Regierung in Berufung gegen die Entscheidung gehen sollte.
Meta hatte Instagram 2012 für etwa eine Milliarde Dollar gekauft. WhatsApp folgte 2014 für am Ende rund 22 Milliarden Dollar. Vor allem Instagram ist inzwischen ein wichtiger Umsatzbringer für den Konzern. Die US-Wettbewerbshüter hatten beide Übernahmen damals freigegeben.
Klage aus Trump-Ära
Die Klage war im Dezember 2020 am Ende der ersten Amtszeit von Donald Trump eingereicht worden. Beobachter sahen sie damals auch als politisches Druckmittel. Trump und seine Anhänger waren unzufrieden damit, wie Meta auf seinen Plattformen gegen falsche und irreführende Informationen vorging – etwa gegen Trumps Behauptungen, ihm sei der Wahlsieg durch Betrug gestohlen worden.
Richter Boasberg hatte diese erste Version der Klage mit scharfen Worten abgewiesen. Er kritisierte, dass die FTC-Juristen sich nicht die Mühe gemacht hätten, den Monopol-Vorwurf mit Zahlen zu untermauern.
Nachgebesserte Klage
Die FTC hielt auch unter Trumps Nachfolger Joe Biden an der Klage fest und füllte sie mit vielen Zahlen aus. Sie führte an, dass Facebook von 2016 bis 2020 bei täglich aktiven Nutzern einen Marktanteil im Schnitt von 80 Prozent auf Smartphones und 98 Prozent auf dem PC gehabt habe. Zu keinem Zeitpunkt und auf keinem Gerätetyp sei der Anteil unter 70 Prozent gesunken.
Die FTC stand vor hohen Hürden. Da Instagram und WhatsApp kostenlos sind, funktionierte der in US-Wettbewerbsverfahren übliche Verweis auf höhere Preise für Verbraucher nicht. Die Behörde argumentierte stattdessen, dass die Qualität von Metas Apps bei geschwächter Konkurrenz nachgelassen habe.
Meta konterte, dass Nutzer von den Übernahmen profitiert hätten – und sie auch gut für den Wettbewerb gewesen seien.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
