Der Wahlausschuss in Mülheim an der Ruhr hat eine komplette Neuauszählung der Oberbürgermeister-Stichwahl beschlossen. Grund ist eine Auszählungspanne, bei der Stimmen vertauscht wurden und sich dadurch das Wahlergebnis änderte.
SPD-Bewerberin Nadia Khalaf war am Sonntag zunächst als knappe Wahlsiegerin mit weniger als 70 Stimmen Vorsprung gegenüber CDU-Amtsinhaber Marc Buchholz festgestellt worden. Khalaf erhielt demnach 24.827 Stimmen, Buchholz 24.760 Stimmen.
Bei einer routinemäßigen Überprüfung fiel der Stadt jedoch auf, dass in einem Briefwahlbezirk Stimmen vertauscht worden waren. Nach der Korrektur hatte Buchholz eine Mehrheit von mehr als 100 Stimmen und blieb damit im Amt.
Abstimmung über Neuauszählung
Das Gremium stimmte mit sieben zu drei Stimmen für die komplette Neuauszählung, wie die Tagesschau berichtet. Khalaf hatte die Neuauszählung gefordert und argumentiert, wenn in einem Wahlbezirk Fehler passiert seien, könne das auch in anderen Bezirken der Fall sein.
Für die Neuauszählung werden laut Tagesschau 200 Wahlhelfer in 153 Wahlbezirken benötigt. Der Stadtdirektor überwachte persönlich das Aufbrechen der Siegel und den Überprüfungsprozess.
Genehmigung durch Bezirksregierung
Vor der Neuauszählung wird der Vorgang an die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht zur Prüfung weitergegeben. Kommenden Dienstag ist eine erneute Sitzung des Mülheimer Wahlausschusses geplant.
Wenn die Bezirksregierung keine Einwände hat, soll bis dahin neu gezählt werden. Die Entscheidung zeigt, wie wichtig die Sicherstellung korrekter Wahlergebnisse für die demokratische Legitimität ist.
Verwendete Quellen: "Spiegel", "Tagesschau"
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
