Die Zahl ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland ist erneut gestiegen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums lebten am 18. Oktober rund 1,3 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland, die seit dem russischen Angriffskrieg am 24. Februar 2022 eingereist sind.
Ein Jahr zuvor waren es noch rund 1,18 Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge in der Bundesrepublik. Die Zunahme um etwa 120.000 Menschen hat mehrere Gründe, darunter gelockerte Ausreiseregeln für junge Männer.
Gelockerte Regeln für junge Männer
Seit dem russischen Überfall herrscht in der Ukraine Kriegsrecht mit Mobilmachung. Wehrpflichtige Männer zwischen 22 und 60 Jahren dürfen das Land nur in Ausnahmefällen verlassen.
Im August wurde jedoch das Ausreiseverbot für Männer zwischen 18 und 22 Jahren aufgehoben. Das führte zu erhöhten Ausreisezahlen junger Männer nach Deutschland und andere Länder.
«Aktuell wird die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass es sich um eine erste Phase erhöhter Migration nach dem Inkrafttreten der im Sommer seitens der Ukraine beschlossenen Regelung handelt und die Zahl der schutzbegehrenden jungen Männer wieder abnehmen kann», teilte das Bundesinnenministerium mit. Von den insgesamt 1,3 Millionen Ukrainern in Deutschland sind 551.584 männlich.
EU-weiter Schutz bis 2027
Ukrainische Flüchtlinge müssen in Deutschland und anderen EU-Staaten keinen Asylantrag stellen. Sie erhalten nach der Massenzustrom-Richtlinie sofort Aufnahme und Arbeitserlaubnis.
Die EU hat den vorübergehenden Schutz bereits bis zum 4. März 2027 verlängert. Seit Mai 2022 haben ukrainische Flüchtlinge in Deutschland Zugang zum Bürgergeld, wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können.
Geplante Leistungskürzungen ab März
Union und SPD haben vereinbart, dass ukrainische Flüchtlinge ab dem 31. März 2025 nur noch geringere Asylbewerberleistungen erhalten sollen. Das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium hat bereits einen Referentenentwurf erarbeitet.
Für Ukrainerinnen und Ukrainer, die bereits länger in Deutschland leben, ändert sich durch die geplante Regelung nichts. Das Vorhaben befindet sich noch in der internen Abstimmung und hat das Kabinett bislang nicht erreicht.
Zeitdruck wegen Polen-Entwicklung
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) drängt auf eine rasche Umsetzung der Neuregelung. Er sieht Zeitdruck auch wegen verschärfter Regelungen in Polen, wo Ukrainer Sozialleistungen künftig nur bei Arbeit und Steuerzahlung erhalten.
Vereinzelte Asylanträge trotz Schutz
Obwohl ihr Aufenthalt bis März 2027 gesichert ist, stellen einige Ukrainer trotzdem Asylanträge. In den ersten neun Monaten 2024 gingen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 588 Erstanträge ukrainischer Staatsangehöriger ein.
Im Vorjahreszeitraum hatten 805 Ukrainer erstmals einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Die Zahl der Asylanträge ist somit rückläufig.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
