21 von 27 EU-Staaten brechen Haushaltsregeln

upday.com 9 godzin temu
Die europäischen Schuldenregeln, auch Stabilitäts- und Wachstumspakt genannt, gelten für alle Mitgliedsländer der EU. (Archivfoto) Oliver Berg/dpa

Mehr als die Hälfte aller EU-Mitgliedstaaten hat im vergangenen Jahr gegen die gemeinsamen Haushaltsregeln verstoßen. Eurostat-Daten zufolge gaben 21 der 27 EU-Länder mehr Geld aus, als sie einnahmen.

Nur sechs Staaten blieben ohne Haushaltsdefizit: Luxemburg, Griechenland, Zypern, Dänemark, Irland und Portugal. Zwölf Mitgliedstaaten überschritten sogar die kritische Marke von drei Prozent Defizit gemessen an der Wirtschaftsleistung.

Das höchste Defizit verzeichnete Rumänien mit 9,3 Prozent. Deutschland lag mit 2,7 Prozent knapp unter der Drei-Prozent-Grenze.

Strafverfahren bei Regelbruch möglich

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt legt für alle EU-Länder klare Obergrenzen fest. Das Haushaltsdefizit darf maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Zusätzlich muss der Schuldenstand unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung bleiben.

Bei Überschreitung dieser Grenzen drohen Strafverfahren. Gegen mehrere hoch verschuldete Länder wie Frankreich und Italien laufen bereits entsprechende Defizitverfahren.

Schuldenquoten vieler Länder zu hoch

Zwölf EU-Staaten wiesen 2024 eine Schuldenquote von mehr als 60 Prozent auf. Die höchsten Werte erreichten nach Eurostat-Angaben Griechenland mit 154,2 Prozent, Italien mit 134,9 Prozent und Frankreich mit 113,2 Prozent.

Deutschland überschritt die 60-Prozent-Marke mit einer Schuldenquote von 62,2 Prozent ebenfalls.

(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.

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