AfD-Abgeordnete reisen nach Russland zu Medwedev - Bundestag übt scharfe Kritik

upday.com 2 godzin temu
Der AfD-Abgeordnete Steffen Kotré war auch schon in der Talkshow von Moskaus TV-Propagandist Solowjow zugeschaltet. (Archivbild) Niklas Graeber/dpa

Mehrere hochrangige AfD-Politiker reisen in der kommenden Woche nach Russland. Die Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß sowie Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban nehmen am "Brics-Europa-Symposium" in Sotschi teil. Auch der Europaabgeordnete Hans Neuhoff soll nach Parteikreisen dabei sein.

Geplant ist ein Treffen mit Dmitry Medwedev, dem ehemaligen russischen Präsidenten und heutigen stellvertretenden Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrats. Rothfuß will am Vorabend der Konferenz an einer Diskussionsrunde mit Medwedev teilnehmen. Die AfD-Fraktion zahlt die Reise.

Scharfe Kritik im Bundestag

Am Mittwoch debattierte der Bundestag über die Russland-Kontakte der AfD. SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede warf der Partei vor, «auch hier im Parlament als Handlanger russischer Interessen» zu agieren. Sie bezeichnete die AfD als «eine veritable Gefahr für unsere Demokratie».

CDU-Politiker Marc Henrichmann sprach von einer «russlandtreuen Schläferzelle» in der AfD-Fraktion. Das sei ein «Grund für Sorge in diesem Haus». Die AfD wies die Vorwürfe als «peinlich» und «bösartig» zurück.

AfD verteidigt Reisepläne

Steffen Kotré sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir nehmen die deutschen Interessen wahr, die die Bundesregierung nicht mehr verfolgt: preiswerte Energielieferungen, Friedensdiplomatie, Kontakte zu Vertretern der Brics-Staaten. Der genaue Ablauf liegt mir noch nicht vor.»

Jörg Urban erklärte: «Die Russland-Sanktionen schaden unserem Land sehr stark. Sobald die AfD in Regierungsverantwortung ist, werden wir sie abschaffen.» Ein AfD-Fraktionssprecher betonte, die Reise diene dazu, «in Ergänzung zu den intensiven politischen Kontakten in die USA auch die Gesprächskanäle nach Russland offenzuhalten».

Die Russland-Kontakte der AfD sorgen seit langem für Schlagzeilen. Kotré war bereits in der Vergangenheit in einer Talkshow des russischen TV-Propagandisten Wladimir Solowjow aufgetreten.

Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.

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