Die Bundeswehr soll Rüstungsgüter künftig deutlich schneller beschaffen können. Das Bundeskabinett brachte dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg.
«Wir wollen die Beschaffung beschleunigen, um Deutschland sicherer zu machen», sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin. Er sprach von einem richtungsweisenden Gesetz und einem Quantensprung.
Bedrohung durch Russland als Grund
Im Gesetzentwurf heißt es mit Blick auf die Bedrohung durch Russland, der notwendige rasche Fähigkeitenzuwachs der Bundeswehr dürfe nicht an zu komplexen Beschaffungsverfahren scheitern. Auch zu lange Genehmigungsverfahren sollen nicht mehr zum Problem werden.
Konkret soll durch Ausnahmeregelungen im Vergaberecht die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Deckung der Bedarfe der Bundeswehr erleichtert und beschleunigt werden. Direktvergaben von Aufträgen sollen künftig schneller und häufiger möglich sein.
Wirtschaftsministerin fordert mehr Produktion
«Wir brauchen mehr Rüstungsgüter und wir brauchen sie schneller. Das geht nur durch die Ausweitung der Produktion», sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
(dpa/Berlin) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
