Die Bundesregierung hat ihren Botschafter Peter Fischer vorübergehend aus Georgien zurückgerufen. Das Auswärtige Amt teilte mit, Fischer sei zu Konsultationen nach Deutschland bestellt worden, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
Das Auswärtige Amt wirft der georgischen Regierung vor, seit Monaten gegen die EU, Deutschland und den Botschafter persönlich zu hetzen. Bereits vor gut zwei Wochen hatte das Amt bei der Geschäftsträgerin der georgischen Botschaft in Berlin gegen den Umgang mit dem deutschen Diplomaten protestiert.
Vorwürfe gegen deutschen Botschafter
Georgiens Regierungschef Irakli Kobachidse hatte Fischer Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorgeworfen. Hintergrund war die wiederholte öffentliche Kritik des Diplomaten an einem autoritären Kurs der georgischen Regierung.
Besonders der Besuch von Gerichtsverhandlungen gegen Oppositionelle brachte dem deutschen Botschafter Ärger ein. Fischer war vom georgischen Außenministerium in der Hauptstadt Tiflis deshalb Ende September einbestellt worden.
Politische Krise verschärft sich
Im Herbst 2024 hatte sich die Regierungspartei Georgischer Traum nach der umstrittenen Parlamentswahl zur Siegerin erklärt. Als Kobachidse dann auch noch die in der georgischen Verfassung verankerte EU-Annäherung aussetzte, führte dies zu wochenlangen Massendemonstrationen.
Die Proteste fanden vor allem in Tiflis, aber auch in anderen georgischen Städten statt. Die Entscheidung der Regierung markiert eine deutliche Abkehr vom bisherigen pro-europäischen Kurs des Landes.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
