Gefälschte Flyer über angeblich verpflichtende Sicherheitschecks für Weihnachtsmarktbesuche sorgen für Verunsicherung in mehreren deutschen Städten. Bundesministerium und Kommunen warnen: Die Schreiben sind Fälschungen – es gibt weder eine Prüfpflicht noch Gebühren. Einige Städte haben rechtliche Schritte eingeleitet.
Die Flyer tragen den Titel "Bunte Weihnachten - aber sicher" und behaupten, für den Besuch von Weihnachtsmärkten sei eine Anmeldung bei der Kommune erforderlich. Das Bundesamt für Verfassungsschutz würde anschließend eine "Unbedenklichkeitsbescheinigung" ausstellen – gegen eine Gebühr von 2,50 Euro. Auf den Flyern ist das Logo des Bundesprogramms "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) abgebildet.
Verbreitung über mehrere Bundesländer
Die Fälschungen sind in zahlreichen Städten aufgetaucht. Betroffen sind Bielefeld in Nordrhein-Westfalen, Braunschweig in Niedersachsen, Chemnitz, Leipzig und Freiberg in Sachsen sowie Ulm und Stuttgart in Baden-Württemberg. Fotos der Flyer kursieren in sozialen Netzwerken. Die nahezu identischen Schreiben deuten auf eine koordinierte Aktion hin.
Behörden warnen und ermitteln
Das BMBFSFJ stellte klar: «Bei den Flyern handelt es sich um Fälschungen, offenbar in der Absicht, Verunsicherung in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bundesprogramm "Demokratie leben!" zu diskreditieren.» Der Verfassungsschutz ist nicht an den Flyern beteiligt. Eine auf den Schreiben angegebene E-Mail-Adresse des Bundesamts existiert zwar, die Behörde hat aber nichts mit der Aktion zu tun.
Die betroffenen Städte reagierten mit öffentlichen Warnungen. Die Stadtverwaltungen Bielefeld und Braunschweig teilten mit: «Die Stadtverwaltung stellt dazu klar, dass das Schreiben eine Fälschung ist und bittet, es nicht zu beachten.» In Bielefeld hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Anne Gottschalk, Sprecherin der Stadt Chemnitz, bestätigte ebenfalls, dass es sich um Fälschungen handelt.
Einzelne Kommunen haben rechtliche Schritte gegen die unbekannten Urheber eingeleitet oder prüfen diese. Ein Sprecher des BMBFSFJ erklärte: «Wir begrüßen und unterstützen dieses Vorgehen.» Die Identität der Verantwortlichen ist bislang unklar.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
