AfD-Chefin Alice Weidel hat Gewaltaufrufe gegen den Gründungskongress der neuen AfD-Jugend am Samstag in Gießen scharf kritisiert. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kündigte einen massiven Polizeieinsatz an – rund 50.000 Demonstranten werden erwartet. Die Polizei bereitet sich auf eine «herausfordernde Großlage» vor, da Proteste angekündigt sind und Gewalt von einzelnen Teilnehmern befürchtet wird.
Weidel zeigte sich über die Sicherheit der AfD-Teilnehmer besorgt. «Mir wird nichts passieren, das weiß ich», sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. «Aber ich mache mir immer Sorgen über die Wege, die unsere Leute gehen müssen.» Sie beschrieb den Weg vom Bahnhof oder Parkplatz zum Veranstaltungsort als «reinen Spießrutenlauf». Weidel warf der politischen Linken vor, mit zweierlei Maß zu messen: Würde ein Linken-Parteitag von Rechtsextremisten bedroht, gäbe es einen nationalen Aufschrei.
Größter Polizeieinsatz Deutschlands
Die Polizei hat sich monatelang «mit Hochdruck» auf den Einsatz vorbereitet, wie Poseck in Gießen erklärte. «Es wird hier an diesem Tag der größte Polizeieinsatz in Deutschland stattfinden», betonte der Innenminister. Eine mittlere vierstellige Zahl an Polizisten aus Hessen und 14 weiteren Bundesländern sowie die Bundespolizei werden im Einsatz sein. Zum Einsatz kommen Hubschrauber, Drohnen, Wasserwerfer und eine Pferdestaffel.
Poseck verurteilte die Gewaltaufrufe aus der linken Szene scharf. Er appellierte an die Demonstranten, friedlich zu protestieren – das sei «ein Grundpfeiler der Demokratie». Gegendemonstrationen dürften nicht darauf abzielen, eine andere Versammlung zu verhindern, mahnte er mit Blick auf angekündigte Blockaden.
Blockaden angekündigt
Das Bündnis "Widersetzen" hat Blockaden der Zufahrtswege angekündigt. «Wir werden diese rechtsextreme Gründung verhindern. Dieses rechtsextreme Kadertreffen in Gießen darf nicht stattfinden», sagte Suraj Mailitafi in einem Pressestatement der Linksfraktion im Bundestag. Heidi Reichinnek, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, kündigte an, dass Abgeordnete ihrer Fraktion in Gießen dabei sein werden.
Die Polizei rechnet mit einer dreistelligen Zahl gewaltbereiter Demonstranten, schließt aber auch eine vierstellige Zahl nicht aus. Verschiedene Gewerkschaften haben ebenfalls zu Protesten aufgerufen.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
