Japans nationalkonservative Ministerpräsidentin Sanae Takaichi forciert die militärische Aufrüstung ihres Landes. In ihrer ersten Parlamentsrede als neue Regierungschefin kündigte sie an, den Verteidigungsetat bis März auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
Damit würde Japan dieses Ziel zwei Jahre früher erreichen als ursprünglich geplant. Das Sicherheitsbündnis mit den USA bezeichnete Takaichi als «Eckpfeiler» ihrer Außen- und Sicherheitspolitik.
In der kommenden Woche wird US-Präsident Donald Trump in Tokio erwartet. Die neue Regierungschefin will den strategischen Dialog mit Japans Schutzmacht weiter vertiefen.
Diplomatie im Indo-Pazifik
Takaichi kündigte an, die Beziehungen zu wichtigen regionalen Partnern zu stärken. Dazu zählen Südkorea, die Philippinen, Australien und Indien.
Angesichts des wachsenden Machtstrebens Chinas will sich Japan für einen freien und offenen Indo-Pazifik einsetzen. Gleichzeitig bezeichnete die Ministerpräsidentin China als «wichtigen Nachbarn», mit dem Japan «konstruktive und stabile» Beziehungen pflegen wolle.
Sie strebe eine «strategische und für beide Seiten vorteilhafte» Partnerschaft mit Beijing an. Diese diplomatische Balance spiegelt Japans komplexe Sicherheitslage in der Region wider.
Wirtschaftspolitik trotz Schuldenberg
Takaichi gilt als Protegé des 2022 ermordeten Ex-Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Sie teilt dessen nationalistische und revisionistische Ansichten.
Ungeachtet der bereits massiven Staatsverschuldung von mehr als dem Doppelten der Wirtschaftskraft kündigte sie eine aggressive Fiskalpolitik an. Diese soll die japanische Wirtschaft ankurbeln.
Die steigenden Lebenshaltungskosten anzugehen, sei für sie von «höchster Priorität», erklärte die neue Regierungschefin. Die ambitious Ausgabenpläne stehen im Kontrast zur angespannten Haushaltslage.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
