Kommunen stecken jeden dritten Euro in Soziales

Kinderbetreuung und Soziales statt Straßenbau - die Ausgaben der Kommunen haben sich laut einer Studie deutlich verschoben. (Illustration) Uwe Anspach/dpa

Städte und Gemeinden in Deutschland investieren mehr als jeden dritten Euro ihrer Budgets in Soziales und Jugendarbeit. Der Ausgabenanteil in diesem Bereich ist seit 1992 um die Hälfte gestiegen, wie eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) zeigt.

Vor allem die Ausgaben für Sozialhilfe und Kinderbetreuung nahmen deutlich zu. Zuerst berichtete über die Zahlen die «Rheinische Post». Die Zusammensetzung der kommunalen Ausgaben habe sich in den vergangenen 30 Jahren beträchtlich verschoben, schreiben die Autoren der Studie.

Verwaltung wird teurer

Auch die Ausgaben für die zentrale Verwaltung kletterten seit 1992 deutlich um rund die Hälfte auf heute 21 Prozent des Gesamthaushalts. Ein großer Teil der kommunalen Ausgaben werde durch politische Entscheidungen von höherer Ebene bestimmt.

Rückläufig waren demnach die Ausgaben für Straßenbau, Abwasser- und Müllentsorgung. Das deute darauf hin, dass den Kommunen überwälzte Aufgaben wie etwa der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung anstelle anderer Aufgaben wie Straßenbau getreten seien.

Forderung nach ausfinanzierten Leistungen

«Für ein Ende der kommunalen Finanzkrise bedarf es ausfinanzierter Leistungen für Soziales und Jugend sowie einer Eindämmung der Verwaltungsaufgaben», folgern die Autoren. Es müsse geprüft werden, ob die Kommunen ausreichend Geld zur Deckung ihrer Soziallasten bekämen.

Die politischen Entscheidungen von Bund und Ländern sollten auch von diesen Ebenen ausfinanziert werden, so die Forderung des arbeitgebernahen Instituts.

(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.