Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht in einer flächendeckenden Musterung aller jungen Männer ein strategisches Signal an Russland. Eine umfassende Erfassung aller Wehrfähigen würde internationale Aufmerksamkeit erzeugen und damit zur Abschreckung beitragen.
«Wenn wir wieder alle Männer eines Jahrgangs mustern und die Daten aller Wehrfähigen erheben, wird das auch in Russland wahrgenommen. Anders ausgedrückt: Auch das ist Abschreckung!», sagte Pistorius der Bild am Sonntag. Der Verteidigungsminister betont damit die außenpolitische Dimension der geplanten Wehrdienstreform.
Wehrpflicht bei Verteidigungsfall
Im Falle eines Verteidigungsfalls würde die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht automatisch wieder in Kraft treten. «Dann müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht», erklärte der Minister. Das Grundgesetz sieht diese Reaktivierung vor, sobald Deutschland angegriffen wird.
Die damalige Abschaffung der Kreiswehrersatzämter bezeichnete Pistorius als schwerwiegenden Fehler. Neue, moderne Strukturen sollen bis Mitte 2027 aufgebaut werden, um dann wieder flächendeckend mustern zu können.
Koalitionsstreit um Details
Die schwarz-rote Koalition brachte am Donnerstag ihre Wehrdienstreform-Pläne in den Bundestag ein. Zwischen CDU, CSU und SPD bestehen jedoch weiterhin Unstimmigkeiten über die konkreten Mechanismen, falls sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.
Im Zentrum der Debatte steht ein mögliches Losverfahren zur Auswahl von Wehrdienstleistenden. «Wir werden uns als Ministerium hier selbstverständlich ebenfalls einbringen», kündigte Pistorius an. Die finale Entscheidung liegt beim Parlament.
Zeitplan bleibt bestehen
Der Verteidigungsminister hält am geplanten Inkrafttreten des Wehrdienstgesetzes Anfang 2026 fest. Ihm sei wichtig, so lange wie möglich auf Freiwilligkeit zu setzen, bevor andere Mechanismen greifen.
«Ich bin zuversichtlich, dass wir das hinbekommen. Alle im Bundestag wissen: Es geht um die Sicherheit Deutschlands», zeigte sich Pistorius optimistisch für eine Einigung mit den Fraktionen.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
