Präsident Donald Trump gewährt der chinesischen Kurzvideo-App TikTok erneut einen Aufschub in den USA. Die Plattform soll trotz eines bestehenden US-Gesetzes mindestens bis zum 16. Dezember verfügbar bleiben.
Die US-Regierung kündigte diese Woche «einen Rahmen für einen Tiktok-Deal» mit China an, wo der bisherige Eigentümer Bytedance seinen Hauptsitz hat. Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping sollen die Vereinbarung bei einem Gespräch am Freitag besiegeln, erklärte US-Finanzminister Scott Bessent.
Der Wirtschaftssender CNBC berichtete allerdings, dass die Aushandlung eines vollständigen Verkaufsdeals noch 30 bis 45 Tage dauern könnte. Dabei soll der Software-Konzern Oracle seine Rolle als technischer Dienstleister von TikTok in den USA beibehalten.
Neue Eigentumsstruktur geplant
Nach Informationen des «Wall Street Journal» sollen amerikanische Investoren wie Oracle sowie die Investmentfirmen Silver Lake und Andreessen Horowitz 80 Prozent an einer neuen US-Tochterfirma von TikTok erhalten. Die verbleibenden 20 Prozent würden bei chinesischen Anteilseignern liegen.
TikTok werde auch im US-Geschäft weiter auf den in China entwickelten Algorithmus zugreifen, berichtete die «Financial Times» unter Berufung auf Peking. Dieser Algorithmus bestimmt, welche Videos den Nutzern angezeigt werden.
Kritiker in den USA befürchten, dass die chinesische Regierung über die Software die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. TikTok und Bytedance weisen diese Vorwürfe zurück.
Komplexe Eigentumsverhältnisse
Das US-Gesetz verbietet sowohl der chinesischen Regierung als auch Bytedance die Kontrolle über den Algorithmus. In den USA gelten Bytedance und die Tochter TikTok als chinesische Unternehmen.
Bytedance argumentiert, der Konzern sei zu 60 Prozent in Besitz internationaler Investoren und habe seinen Sitz auf den Cayman Islands. Allerdings unterhält das Unternehmen eine große Zentrale in Peking und ist damit chinesischen Vorschriften unterworfen.
Die Gründer um Zhang Yiming halten zwar nur einen Anteil von 20 Prozent, kontrollieren laut Medienberichten aber das Unternehmen durch Aktien mit erweiterten Stimmrechten.
Trump umgeht eigenes Gesetz
Eigentlich hätte TikTok nach dem im vergangenen Jahr beschlossenen Gesetz bis zum 19. Januar von Bytedance verkauft werden oder in den USA vom Netz gehen müssen. Trump räumte jedoch gleich zu seinem Amtsantritt eine zusätzliche Frist von 75 Tagen ein.
US-Behörden erhielten die Anweisung, das Gesetz vorerst nicht umzusetzen. Danach verlängerte Trump die Gnadenfrist immer weiter, obwohl das Gesetz dafür keine Grundlage bot.
Das ursprüngliche Gesetz sah lediglich einen einmaligen Aufschub von 90 Tagen bei gut laufenden Verkaufsverhandlungen vor. Die aktuelle Pause erfüllt erstmals diese Voraussetzung.
Vom Gegner zum Befürworter
Trump hatte bereits während seiner ersten Amtszeit versucht, durch Verbotsdruck einen TikTok-Verkauf zu erzwingen, scheiterte aber vor US-Gerichten. Nun betont der Präsident, die App habe ihm im Wahlkampf geholfen, insbesondere bei der Mobilisierung junger Wähler.
China hatte bereits in Trumps erster Amtszeit festgelegt, dass für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland die Zustimmung der Regierung erforderlich ist.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
