Donald Trump hat das geplante Gipfeltreffen mit Wladimir Putin in Budapest abgesagt. Der US-Präsident zeigte sich frustriert darüber, dass Russland auf seinen Maximalforderungen beharrt und keine Kompromisse eingehen will.
Russland lehnte Trumps Vorschlag ab, die Kämpfe entlang der aktuellen Frontlinien einzufrieren. Stattdessen fordert Moskau die komplette Kontrolle über die gesamte Donbass-Region in der Ostukraine. Das geplante Vorbereitungstreffen zwischen US-Außenminister Marco Rubio und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow wurde ebenfalls gestrichen.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte reiste nach Angaben mehrerer Medien für dringende Beratungen nach Washington. Das unterstreicht die Sorge des Bündnisses über die gescheiterten Friedensbemühungen.
Putin will mehr als nur die Ukraine
Putin verfolgt deutlich weiterreichende Ziele als nur die Kontrolle über ukrainische Gebiete. Er strebt die Wiederherstellung des russischen Einflussbereichs in Mitteleuropa an, wie er zu Sowjetzeiten bestand. Das schließt Georgien, Moldau und die baltischen Staaten ein - obwohl Estland, Lettland und Litauen heute EU- und NATO-Mitglieder sind.
Deutschland führt die NATO-Schutztruppe in Litauen an, plant aber nur eine Brigade mit 5000 Soldaten bis 2027. Die litauische Armee verfügt über weniger als 20.000 Soldaten. Hinzu kommen einige Hundert Soldaten aus anderen NATO-Staaten.
Trump hat das frühere Versprechen aufgeweicht, dass das Bündnis bei einem Angriff auf ein Mitglied mit seiner gesamten Kraft zur Verteidigung kommt. Putin zeigt bereits durch Attacken und Provokationen gegen Estland, Polen und Dänemark, dass er die europäischen NATO-Staaten nicht fürchtet.
Europäische Friedensinitiative entwickelt
Europäische Regierungen arbeiten nach Angaben von Focus an einem 12-Punkte-Friedensvorschlag. Dieser soll eingefrorene Frontlinien, Gefangenenaustausch und schrittweise Sanktionserleichterungen umfassen.
Ein ehemaliger NATO-Kommandeur bezeichnete Putins Gipfel-Anfrage laut Tagesschau als Verzögerungstaktik. Diese sei durch Sorgen über Tomahawk-Raketen ausgelöst worden, die die USA möglicherweise an die Ukraine liefern könnten.
Ungarn steht wegen seines Angebots, den Gipfel zu beherbergen, in der Kritik der EU. Das Land wird für seine pro-russische Haltung und mangelnde Ukraine-Unterstützung kritisiert.
Verwendete Quellen: "Tagesspiegel", "FAZ", "WAZ", "Tagesschau", "Focus"
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
